Volltextsuche über das Angebot:

1 ° / 0 ° Schneeregen

Navigation:
Google+
Linke klagen über Finanzdesaster beim Kulturpalast

Kontrollverlust Linke klagen über Finanzdesaster beim Kulturpalast

Der Stadtrat soll 3,5 Millionen Euro zusätzlich für den Umbau des Kulturpalastes beschließen. Linke-Fraktionsvorsitzender André Schollbach sieht ein Finanzdesaster auf die Stadt zukommen. Die Verantwortlichen hätten die Kontrolle über die Kostenentwicklung verloren.

Kontrolle verloren? Die Linken sehen beim Umbau des Kulturpalastes ein Finanzdesaster.
 

Dresden. Der Umbau des Kulturpalastes steuert auf ein Finanzchaos zu. Das erklärte jetzt André Schollbach, Vorsitzender der Stadtratsfraktion Die Linke. „Die Kontrolle über die Kosten ist den Verantwortlichen ganz offensichtlich weitgehend entglitten.“ Die Verwaltung hatte den Stadträten jetzt einen Nachtrag zur Sitzung des Stadtrats am 2. März zugestellt, der zusätzliche Tagesordnungspunkt heißt: „Gesellschafterdarlehen an die Kommunale Immobilien Dresden GmbH & Co. KG (KID)“. „In dieser Vorlage des Oberbürgermeisters wird dem Stadtrat die Pistole auf die Brust gesetzt“, findet Schollbach: Der Stadtrat soll zusätzliche Mittel in Höhe von 3,5 Millionen Euro für den Umbau des Kulturpalastes beschließen.

Wie eilig diese Vorlage erstellt werden musste, so der Fraktionsvorsitzende, zeige die Tatsache, dass ein Deckungsvorschlag für die Bereitstellung der zusätzlichen Gelder dem Stadtrat erst nach Abschluss des Kulturpalast-Umbaus unterbreitet werden solle. Wie Finanzbürgermeister Peter Lames (SPD) gegenüber den DNN erklärt hatte, werde das Geld zunächst aus der städtischen Liquiditätsreserve entnommen und der KID als Darlehen zur Verfügung gestellt. Da die städtische Tochter, die den Kulturpalast umbaut und später auch betreibt, das Darlehen nicht zurückzahlen kann, muss Lames eine Gegenfinanzierung finden. Das könnten Mehreinnahmen im Haushaltsjahr 2016 sein, aber auch zusätzliche Steuereinnahmen in diesem Jahr.

Schollbach zitiert für seine Befürchtungen eines Finanzdesasters ein Schreiben des KID-Aufsichtsratsvorsitzenden Hartmut Vorjohann (CDU), der bis Ende 2016 Finanzbürgermeister war und jetzt das Bildungsressort im Rathaus leitet. Darin heißt es: „Der Aufsichtsrat hat in seiner Sitzung am 9. Februar konstatieren müssen, dass derzeit anscheinend weder die Planer noch die Projektsteuerer und am Ende deshalb auch nicht die KID einen tatsächlichen Gesamtüberblick über die am Ende voraussichtlich zu erwartenden Gesamtkosten haben.“ In einem Schreiben von KID-Geschäftsführer Axel Walther an den OB ist neben dem feststehenden Bedarf von 3,5 Milionen Euro von weiten Risiken in Höhe von drei bis vier Millionen Euro die Rede.

Die Verwaltung sieht sich wegen der Urlaubszeit nicht in der Lage, die Vorwürfe zu kommentieren. Das sei erst am Montag möglich. Kulturbürgermeisterin Annekatrin Klepsch (Die Linke) hatte um Zustimmung zu der Vorlage geworben, damit der Eröffnungstermin 28. April für den Kulturpalast nicht gefährdet werde.

Von Thomas Baumann-Hartwig

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr zum Artikel
Sorgen
So sollen die Außenanlagen einmal aussehen.

Am 28. April wird der Kulturpalast eingeweiht. Die Sanierung der drei 30 Meter hohen Fahnenmasten wird aber erst im Juli beginnen. Die Arbeiten ließen sich nicht mit der Sanierung der Außenanlagen in Einklang bringen, teilte die Stadt mit.

mehr
Mehr aus Kulturpalast
8b476922-2cb9-11e7-8e7c-532e1d26c8db
Eröffnung der neuen Zentralbibliothek

Am Sonnabend wurde im Kulturpalast die neue Zentralbibliothek eröffnet