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Verwaltungsgericht lehnt Eilantrag gegen Busskulptur „Monument“ ab

Kunstinstallation Verwaltungsgericht lehnt Eilantrag gegen Busskulptur „Monument“ ab

Das Verwaltungsgericht Dresden hat einen Eintrag gegen die Sondernutzungserlaubnis der Stadt zur Aufstellung der Skulptur „Monument“ auf dem Dresdner Neumarkt abgelehnt. Die Stadt muss die Installation des Künstlers Manaf Halbouni wie erwartet nicht abbauen.

Die Monument-Skulptur auf dem Neumarkt in Dresden.

Quelle: Stephan Lohse

Dresden. Das Verwaltungsgericht Dresden hat einen Eilantrag gegen die Sondernutzungserlaubnis der Stadt zur Aufstellung der Skulptur „Monument“ auf dem Dresdner Neumarkt abgelehnt. Die Stadt muss die Installation des Künstlers Manaf Halbouni mit drei hochkant aufgestellten Bussen wie erwartet nicht abbauen lassen (Az. 12 L 190/17).

Ein Bürger hatte genau dies gerichtlich erreichen wollen, indem er gegen die Sondernutzungserlaubnis vorging. Der Kläger hatte argumentiert, dass das sogenannte „Monument“ vor der Frauenkirche vor allem im Gedenken an die Opfer des 13. Februar 1945 unangemessen und respektlos sei, da er das Gedenken Dresdens mit dem an Aleppo vermische. In der allgemeinen Stimmungslage sei es eine Provokation.

Tatsächlich fühlen sich Teile der Bevölkerung von dem Kunstwerk provoziert. Pegida-Anhänger hatten bereits kurz nach dem Aufstellen vor Ort protestiert. Ein Mob von rund 80 Menschen brüllte die Reden zur Einweihung nieder. Da es in sozialen Netzwerken zahlreiche Drohungen gab, das Kunstwerk zu beschädigen oder gar einzureißen, steht es von Beginn an unter Polizeischutz. Auch das hatte der Kläger vorgebracht: Durch die notwendige Bewachung würden Steuergelder verschwendet.

Das Verwaltungsgericht schloss sich dieser Auffassung jedoch nicht an. Der Antrag sei schon unzulässig, da dem Kläger die Antragsbefugnis fehlt. Er könne nicht geltend machen, durch die von der Stadt erteilte Sondernutzungserlaubnis zur Aufstellung des Kunstwerks in eigenen Rechten verletzt worden zu sein. Es sei keine Rechtsvorschrift ersichtlich, welche das Interesse „eines Betrachters eines Kunstwerks“ schütze, „dass dieses bei ihm keinerlei anstößige Wertung erregt“. Zudem sei die von der Stadt erteilte Sondernutzungserlaubnis auch inhaltlich nicht zu beanstanden. Die Stadt habe sich an alle Regeln gehalten.

Der Kläger kann binnen zwei Wochen Beschwerde beim Sächsischen Oberverwaltungsgericht einlegen.

Von sl

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