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Neonazi-Banner am Dresdner „Monument“ bleibt folgenlos

Keine Ermittlungen Neonazi-Banner am Dresdner „Monument“ bleibt folgenlos

Die Aktion der rechtsextremen „Identitären Bewegung“ am Montagmorgen auf dem Dresdner Neumarkt wird ohne rechtliche Folgen bleiben. Weder Polizei noch Stadt wollen gegen die Banner-Aktion am Mahnmal „Monument“ vor der Frauenkirche vorgehen.

Mitarbeiter der Stadt hatten das Banner der Rechtsextremen entfernt.
 

Quelle: Justine Büschel

Dresden.  Die Aktion der rechtsextremen „Identitären Bewegung“ am Montagmorgen auf dem Dresdner Neumarkt wird ohne rechtliche Folgen bleiben. Weder Polizei noch Stadt wollen gegen die Banner-Aktion am Mahnmal „Monument“ vor der Frauenkirche vorgehen.

Die Polizeidirektion Dresden teilte mit, dass es keine strafbaren Handlungen gegeben habe, wegen derer ermittelt werden müsste. Die Polizei überprüft das Kunstwerk im Normalfall regelmäßig. Die Aktion der Identitären war den Beamten jedoch entgangen.

Auch die Stadt will auf mögliche Schadenersatzansprüche verzichten. „Die Entfernung des Banners erfolgte über die hauseigenen Zentralen Technischen Dienste mit dort vorhandener Technik, so dass der Stadt keine Kosten entstanden sind“, teilte Rathaussprecher Kai Schulz mit. Eine lückenlose Bewachung sei schon aus Kostengründen nicht möglich. Nur in der Nacht kontrolliert ein Wachdienst das Kunstwerk aus drei hochkant aufgestellten Bussen.

Das Kunsthaus Dresden, das für die Installation verantwortlich ist, prüfe noch mögliche Schritte. Details könne und wolle sie aktuell dazu aber nicht nennen, sagte Leiterin Christiane Mennicke-Schwarz.

Von sl / jbü

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