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Monument: AfD-Antrag wird im Stadtrat zum Rohrkrepierer

OB Hilbert winkt ab Monument: AfD-Antrag wird im Stadtrat zum Rohrkrepierer

Die AfD-Fraktion im Stadtrat wollte per Stadtratsantrag dafür sorgen, dass die Kunstinstallation Monument auf dem Neumarkt unverzüglich abgebaut wird. Ein Rohrkrepierer: Der Stadtrat ist für dieses Anliegen nicht zuständig, erklärte Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP).

Über das Monument kann nicht der Stadtrat entscheiden
 

Quelle: Archiv

Dresden. Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) winkte ab: Der Eilantrag der AfD-Fraktion „Rückbau des Monuments auf dem Neumarkt“ kann vom Stadtrat nicht behandelt werden, weil der Stadtrat nicht zuständig ist. „Es handelt sich um eine genehmigte Sondernutzung“, so Hilbert, „das ist das laufende Geschäft der Verwaltung. Es obliegt nicht dem Stadtrat, darüber zu entscheiden.“ Unabhängig von der formalen Frage könne er viele gute Gründe dafür nennen, dass die Installation auf dem Neumarkt gut und richtig ist, so der Oberbürgermeister.

Die AfD hatte das Monument als „neuerlichen Gradmesser der gesellschaftlichen Spaltung“ bezeichnet, der zurückgebaut werden müsse. Die Installation sei hochumstritten und habe die Spaltung der Dresdner Stadtgesellschaft weiter vertieft.

tbh

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