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Das Themenspecial zum Gedenken an die Zerstörung Dresdens Ermittlungen nach Aufmarsch von Neonazis in Dresden
Thema Specials Das Themenspecial zum Gedenken an die Zerstörung Dresdens Ermittlungen nach Aufmarsch von Neonazis in Dresden
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13:42 17.02.2019
Der Nazi-Aufmarsch am Freitag in Dresden. Quelle: Dietrich Flechtner
Dresden

Nach einem Aufmarsch von Neonazis in der Dresdner Innenstadt hat die Polizei 18 Ermittlungsverfahren eingeleitet. Unter anderem wurden acht Verfahren wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsrecht und drei wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen eingeleitet, wie ein Polizeisprecher am Samstag sagte. In einem Fall werde wegen Körperverletzung und Bedrohung von Polizisten ermittelt. Insgesamt sei das Versammlungsgeschehen am Freitagabend angesichts von rund 2500 Menschen auf den Straßen jedoch friedlich verlaufen, sagte der Sprecher. Im sächsischen Landtag und in sozialen Netzwerken wurde Kritik am Einsatz der sächsischen Polizei laut.

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Mehr als 1200 Neonazis hatten am Freitagabend an einem sogenannten Trauermarsch zum Gedenken an die Zerstörung der Elbestadt durch alliierte Bomber im Februar 1945 in Dresden teilgenommen. Etwa eine gleich große Zahl von Gegendemonstranten hatte gegen den Aufmarsch protestiert - unter anderem mit Sitzblockaden, die von der Polizei aufgelöst wurden. Die Polizei erklärte, sie habe konsequent und erfolgreich die beiden Lager getrennt. 15 Menschen wurden am Freitagabend vorläufig in Gewahrsam genommen. Insgesamt waren knapp 1200 Beamte im Einsatz, auch aus Brandenburg und Sachsen-Anhalt.

Kritik am Verhalten der Polizei am Freitagabend gab es unter anderen von den Grünen im sächsischen Landtag. Während des Einsatzes soll die Polizei die Arbeit von Journalisten eingeschränkt haben. „Es gibt eine Vielzahl von Berichten und Videos in den sozialen Netzwerken über erneute gravierende Behinderungen der freien Medienberichterstattung durch Maßnahmen der Polizei“, sagte der innenpolitische Sprecher der Grünen-Fraktion im Sächsischen Landtag, Valentin Lippmann. Er erwarte von Innenminister Roland Wöller (CDU) eine umfassende Aufarbeitung des Polizeieinsatzes.

Der leitende Polizeidirektor René Demmler hatte nach Einsatzende versichert, den Vorwürfen nachzugehen und diese aufzuarbeiten. Er forderte Medienvertreter auf, die sich in ihrer Arbeit behindert gefühlt hätten, sich zu melden. Bis Samstagnachmittag seien bei der Polizei keine Rückmeldungen eingegangen.

Von dpa

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