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Bilderberg-Treffen Dresden 2016 Zu Bilderberg sind keine Demos am Taschenbergpalais erlaubt
Thema Specials Bilderberg-Treffen Dresden 2016 Zu Bilderberg sind keine Demos am Taschenbergpalais erlaubt
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15:51 02.06.2016
In diesem bereich darf rund um das Bilderberg-Treffen nicht demonstriert werden. Quelle: Stadt Dresden
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Dresden

 Zum Bilderberg-Treffen im Juni in Dresden sind rund um den Tagungsort Taschenbergpalais vom 8. bis zum 12. Juni keine Demonstrationen und Kundgebungen gestattet. Die Dresdner Stadtverwaltung veröffentlichte jetzt via Amtsblatt eine entsprechende Allgemeinverfügung, die im Umkreis um das Hotel alle Versammlungen und auch Ansammlungen von mehr als 15 Menschen untersagt.

In diesem Radius gibt es vom 8.-12. Juni keine Demos.

Die Verfügung reicht von der Sophienstraße, Höhe Haus am Zwinger, über die Kleine Brüdergasse bis zur Schlossstraße, bezieht den kompletten Taschenberg mit ein und endet nördlich an der Chiaverigasse. Während des Treffens soll das Hotel mit dem gleichen Zaun gesichert werden, der schon beim G7-Finanzministertreffen 2015 zum Einsatz kam.

Auch für Drohnen gilt eine Flugverbotszone, die einen Radius von 1,4 Kilometern rund um das Hotel einschließt, so die Landesdirektion Sachsen.

Die städtische Allgemeinverfügung zum Bilderberg-Treffen (970,7 kB)

Hinzu kommt ein polizeilicher Kontrollbereich vom Neustädter Ende der Augustusbrücke, über das südliche Elbufer zur Marienbrücke/Könneritzstraße, Ostra-Allee, Hertha-Lindner-Straße, Annenstraße, Postplatz, Wilsdruffer Straße, Altmarkt, Wilsdruffer Straße, Kleine Kirchgasse, Moritzgasse, Neumarkt, An der Frauenkirche, Münzgasse und wieder zur Elbe. In diesem darf demonstriert werden, die Polizisten dürfen sich aber auch ohne konkreten Anlass Personalien zeigen lassen.

Täglich 400 Polizisten

Die Polizei wird rund um das Treffen täglich mit 400 Beamten vor Ort sein, berichtet Einsatzleiter Renè Demmler. „Bis zu einem Dutzend Kollegen waren mit den Vorbereitungen beschäftigt. Auch wenn es sich bei der Konferenz um ein informelles Treffen handelt, machen die zahlreichen Schutzpersonen sowie der zu erwartende Protest einen Polizeieinsatz erforderlich“, erklärt der 44 Jahre alte Polizeidirektor. „Wir gehen bislang von einem sicherlich lautstarken aber grundsätzlich friedlichen Protest aus.“

Neben sächsischen Beamten werden auch Polizisten aus Sachsen-Anhalt und Thüringen in Dresden arbeiten. Dafür wird der Parkplatz Schießgasse ab dem 7. Juni gesperrt.

Bisher sind weder die Themen noch die Teilnehmer des Treffens offiziell bekannt. Als sicher gilt, dass mehrere Bundesminister in Dresden dabei sein werden. Auch Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) wird an einem Essen teilnehmen.

19 Gegenveranstaltungen

Stand 2. Juni sind insgesamt 19 Versammlungen angemeldet, die sich gegen das Bilderberg-Treffen richten. Von NPD und AfD reicht das Spektrum bis zur "Roten Fahne" und der "Partei". Die Zahl der angezeigten Teilnehmer reicht von 25 bis 15.000, wobei mehrere Anmelder gleich mehrere Veranstaltungen bei der Stadt angezeigt haben.

Von DNN

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