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Umland Warum die Freude über 200 Millionen Euro für Schulen nicht ungetrübt ist
Region Umland Warum die Freude über 200 Millionen Euro für Schulen nicht ungetrübt ist
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19:33 10.10.2018
Symbolfoto. Quelle: dpa
Dresden

Der Freistaat fördert die Sanierung von rund 450 Schulstandorten mit knapp 200 Millionen Euro. „Das ist ein starkes Zeichen, wie wir auf einfache und unbürokratische Art dem Investitionsbedarf in Städten und Landkreisen begegnen“, erklärte Sachsens Umweltminister Thomas Schmidt bei der Übergabe der Maßnahmepläne an Vertreter der Städte und Kreise in Dresden.

Kultusminister Christian Piwarz (beide CDU) erklärt, dass neben einer ausreichenden Zahl an Lehrern, um die derzeit gerungen werde, auch gute Lernbedingungen für die Bildung im Land wichtig seien. Die Kommunen könnten den Sanierungsbedarf in 1700 Schulgebäuden nicht allein stemmen.

Die Gelder stammen aus einem Förderpaket des Bundes von insgesamt 3,5 Milliarden Euro. Rund 178 Millionen Euro entfallen davon auf Sachsen. Das Land lege als Reserve für Baukostensteigerungen zehn Prozent drauf, so dass unterm Strich 195,7 Millionen Euro zur Verfügung stehen. „Das macht das Programm flexibler“, erklärte Minister Schmidt.

Millionen auch für Landkreise Bautzen, Meißen und Pirna

Insgesamt rund 66,5 Millionen Euro entfallen davon auf Projekte in der Stadt Dresden (27,7 Millionen) sowie in den Landkreisen Bautzen (15 Millionen Euro), Meißen (12,1 Mio.) und Sächsische Schweiz-Osterzgebirge (11,7 Mio.). Die Gelder sind ausschließlich für den Schulhausbau gedacht, die Auswahl der Projekte lag bei den Kommunen.

Mit rund 3,4 Millionen Euro entfällt der größte Betrag der 29 Projekte im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge auf Ersatzneubau und Sanierung an Gebäuden der Schule zur Lernförderung „Wilhelmine Reichard“ in Freital. 1,75 Millionen Euro sind für die Diesterweg-Grundschule in Pirna gedacht.

Der Landkreis Meißen will mit den Geldern 41 Projekte in Angriff nehmen. Davon sollen fast 900 000 Euro in Teilumbau und Brandschutz am Lößnitzgymnasium in Radebeul fließen. Weitere Beträge sind unter anderem vorgesehen für die Sanierung der Oberschule Kötitz (516 000 Euro), die Außensportanlage der Grundschule Burkhardswalde (179 000 Euro) sowie die Erweiterung der Grundschule Moritzburg (352 000 Euro).

Bei den 26 Projekten im Landkreis Bautzen kommen 2,3 Millionen Euro dem Ersatzneubau der Grundschule Goldbach bei Bischofswerda zugute, rund 229 000 Euro fließen in die Bewegte Grundschule Hermsdorf. 446 000 Euro erhält die Grundschule Oberlichtenau. Für die Turnhalle der Grundschule „Praßerschule Großröhrsdorf“ stehen 175000 Euro bereit.

Gelder im Landeshaushalt rückläufig

Das Kultusministerium hat die Projekte fachlich geprüft, nun müssen die Kommunen bis zum Jahresende die Gelder bei der Sächsischen Aufbaubank beantragen. Bis Ende 2022 müssen die Bauarbeiten, bis Ende 2023 die Abrechnungen abgeschlossen sein.

Auch der Städte- und Gemeindetag (SSG) zeigte sich insgesamt zufrieden mit dem Programm. „Nach holprigem Start wird Sachsen erfolgreicher sein als viele andere Bundesländer“, sagte SSG-Vizegeschäftsführer Ralf Leimkühler mit Blick auf die lange Vorbereitungsphase. Ungetrübt ist die Freude jedoch nicht. Der Investitionsbedarf in den Kommunen sei weiterhin hoch. Die Mittel für den Schulhausbau im Doppelhaushalt 2019/20 sollten deshalb deutlich erhöht werden, forderte Leimkühler. Im Gegensatz dazu allerdings sollen laut Haushaltsentwurf der Staatsregierung die Fördermittel für den Schulhausbau von 58 Millionen in diesem Jahr auf 49 Millionen Euro im nächsten und 44 Millionen Euro im Jahr 2020 sinken.

Von Ingolf Pleil

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