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Umland Trotz Sparkurs: Pirna will Millionen in Bildung und Breitband investieren
Region Umland Trotz Sparkurs: Pirna will Millionen in Bildung und Breitband investieren
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19:07 24.09.2018
Pirna will Millionen in Bildung und Breitband investieren. Quelle: dpa
Pirna

Seit geraumer Zeit zeichnet sich in Pirna ein Trend ab: Die steigenden Ausgaben nagen an den finanziellen Rücklagen der Großen Kreisstadt – und so ist das Pirnaer Rathaus gezwungen, einen abgespeckten Doppelhaushalt für 2019 und 2020 vorzulegen. Die Stadtverwaltung hat nun die Grundzüge des Haushaltsentwurfs vorgestellt.

„Wir haben uns wieder für die Variante des Doppelhaushaltes entschieden, weil dadurch der Arbeitsaufwand geringer ist und Planungssicherheit gewährleistet wird“, sagt Pirnas Oberbürgermeister Klaus-Peter Hanke (parteilos). Der 676 Seiten umfassende Haushaltsplan beinhaltet alle geplanten Investitionen und Aufwendungen für die kommenden zwei Jahre.

Der Doppelhaushalt soll die Bürger entlasten, verspricht die Stadtverwaltung. So ist keine Erhöhung der Realsteuerhebesätze vorgesehen, zudem wird die Straßenreinigungsgebühr abgeschafft. Darüber hinaus sollen durch die Einführung der Gästetaxe im Juli 2019 Touristen für die Finanzierung der städtischen Infrastruktur zur Kasse gebeten werden.

Auf der anderen Seite steht die Sandstein-Stadt aber vor neuen, finanziellen Herausforderungen. Pirna möchte beispielsweise den Breitbandausbau vorantreiben. Dafür will das Rathaus bis 2020 rund 10,2 Millionen Euro investieren. Auch im Zuge der Planungen des interkommunalen Industrieparks Oberelbe (IPO) fallen Verwaltungskosten in Millionenhöhe an.

Insgesamt rechnet die Stadt für 2019 und 2020 mit Investitionskosten in Höhe von insgesamt 41,7 Millionen Euro. Der Schwerpunkt dieser Ausgaben liegt im Bildungssektor: Allein für die Erweiterung und Sanierung der Pestalozzischule sind bis 2020 über 5 Millionen Euro eingeplant. Die Gesamtsanierung der Diesterweg-Grundschule schlägt mit knapp 2,8 Millionen Euro zu Buche, die Erweiterung des Schiller-Gymnasiums mit rund 1,6 Millionen Euro.

„Die Stadt erfüllt damit alle Pflichtaufgaben, zum Beispiel im Schul- und Verwaltungsbereich. Aber auch freiwillige Aufgaben werden in nicht unerheblichem Umfang angegangen“, sagt Stadtkämmerin Birgit Erler.

Die Investitionen haben ihren Preis. Zwar packte man zuletzt im Rathaus notgedrungen den Rotstift aus, um den langfristigen Investitionsplan zu überarbeiten und Vorhaben zu streichen. Dennoch investiert Pirna bis 2020 immer noch mehr, als die Stadt einnimmt. Deswegen muss das Rathaus in den kommenden zwei Jahren Kredite in Höhe von knapp 10 Millionen Euro aufnehmen, um die Investitionen zu tätigen. Die Rücklagen schrumpfen indes weiter: Lagen sie 2017 noch bei rund 26,2 Millionen Euro, so prognostiziert die Stadtverwaltung für 2023 einen Rückgang auf etwa 3,7 Millionen Euro.

Der erarbeitete Haushaltsplan soll am 13. November durch den Stadtrat abgesegnet werden. Nach Auslegung und Überprüfung durch die Rechtsaufsichtsbehörde könnte der bestätigte Haushalt dem Rathaus ab März 2019 vorliegen.

Von Junes Semmoudi

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