Menü
Dresdner Neueste Nachrichten | Ihre Zeitung aus Dresden
Anmelden
Umland Stadt Radebeul investiert so viel wie nie zuvor
Region Umland Stadt Radebeul investiert so viel wie nie zuvor
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
09:45 23.03.2018
Das Spitzhaus ist eine bekanntes Ausflugsziel in Radebeul Quelle: Martin Förster, Archiv
Radebeul

Der Finanz- und Investitionsplan für dieses Jahr in Radebeul steht. Mit 22 Für- und fünf Gegenstimmen bei vier Enthaltungen hat der Stadtrat den Etat 2018 auf den Weg gebracht. Es handelt sich um ein Schwergewicht. Auf ein Kilogramm schätzt OB Bert Wendsche (parteilos) zum einen das Gewicht der 369 Seiten starken Haushaltssatzung. Zum anderen sei das Investitionsvolumen von über 15,6 Millionen Euro „das größte, das wir je hatten. Gegenüber dem Vorjahr ist es um circa zwei Millionen Euro gestiegen“, sagte das Stadtoberhaupt.

Zwei wesentliche Schwerpunkte stehen auf der Agenda, und zwar Bildung und Verkehr. Im Bereich Schulen gehen die Arbeiten für den Anbau an das Gymnasium Luisenstift weiter. Gleichzeitig wird die Planung für die Sanierung des Altbaus vorangebracht. Die Schiller-Grundschule und das Pestalozzihaus in Radebeul-Ost bekommen neue Außenanlagen. Und an der Grundschule Naundorf wird die Turnhalle instandgesetzt. „Es sind nahezu Basisinvestitionen“, so Wendsche. Dies treffe auch auf den Bereich Verkehr zu, wo der Fokus weiterhin auf die Sanierung und Ertüchtigung des Hauptstraßennetzes liegt. So sollen beispielsweise die Sidonien-/Kiefernstraße, Dresdner Straße, Forststraße und Emil-Schüler-Straße sowie die Gerhart-Hauptmann-/Mittlere Bergstraße auf Vordermann gebracht werden. Des Weiteren gehen die Hochwasserschutzvorhaben auf der Kottenleite und Oberen Johannisstraße sowie der Kötzschenbrodaer Straße weiter. Und der zweite Bauabschnitt am Bootshaus ist das größte Investitionsvorhaben im freiwilligen Bereich.

Um die Investitionen zu stemmen, muss sich die Stadt kein Geld pumpen. Denn ein wichtiger Grundsatz für Wendsche ist einerseits: Keine Neukreditaufnahme, sondern kontinuierlicher Schuldenabbau. „Das halten wir seit 2002 so durch“, so der Rathauschef. In diesem Jahr ist eine Tilgung von 2,2 Millionen Euro geplant, so dass die Verbindlichkeiten bei Banken zum Stichtag 31. Dezember 2018 „nur“ noch knapp 24,6 Millionen Euro betragen sollen. Ein weiterer Eckpunkt ist für den OB, auf Steuererhöhungen und der Einführung neuer Abgaben zu verzichten. Erneut wie in den Vorjahren kommt der Etat ohne einen Dreh an der Steuerschraube aus. Denn der Ergebnishaushalt ist ausgeglichen.

Einnahmen von über 60 Millionen Euro stehen Ausgaben von etwas mehr als 59,4 Millionen Euro gegenüber. Unterm Strich steht laut Plan ein Jahresüberschuss von 594600 Euro. Die Erträge sind in den zurückliegenden fünf Jahren kontinuierlich gestiegen und liegen jetzt 30,3 Prozent über dem Niveau von 2013. Stadtkämmerin Kerstin Kramer erwartet für 2018 ein Gesamtsteueraufkommen von rund 30,3 Millionen Euro. Dazu tragen die Einnahmen aus der Gewerbesteuer mit 10,6 Millionen Euro und aus dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer mit 13,1 Millionen Euro als die größten Steuerpositionen im städtischen Etat bei.

„Der Haushaltsplanentwurf für 2018 ist solide finanziert, die politischen Prioritäten richtig und folgerichtig gesetzt. Radebeul fährt also nicht auf Risiko, sondern mit Umsicht“, sagte CDU-Stadtratsfraktionsvorsitzender Ulrich Reusch. Und Eva-Maria Schindler, Fraktionschefin der Freien Wähler hob hervor, dass erneut der Haushaltsausgleich bereits in der ersten Stufe gelungen sei und die Stadt dabei ihre Abschreibungen selbst erwirtschaften kann. Das sei nicht selbstverständlich im Freistaat, so Schindler.

Kritik erfuhr der Haushalts-Entwurf dagegen vom linken Flügel im Stadtparlament. So stellte Eva Oehmichen, Fraktionschefin Bürgerforum/Grüne, ein Defizit an jungen Familien fest. Um sie nach Radebeul locken zu können, „müssen wir in preiswerten Wohnraum investieren“, lautete eine ihrer Forderungen. Und nach Meinung von SPD-Fraktionschef Thomas Gey verschläft die Stadt das Thema E-Mobilitität. Er vermisst vonseiten der Verwaltung Ideen, um eine entsprechende Infrastruktur zu schaffen.

Von Silvio Kuhnert

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Im Rahmen des Frühlingsfestes lädt das Weinböhlaer Bibliotheksteam am Sonntag, 25. März, zum Tag der offenen Tür ein. In den neuen Räumlichkeiten am Kirchplatz können die Besucher von 14 bis 17 Uhr schmökern, Medien ausleihen und sich als Leser anmelden. Im kleinen Büchermarkt werden ausgesonderte Bücher verkauft.

22.03.2018

Die „Baselworld 2018“ hat begonnen. Auf der weltgrößten Fachmesse für Uhren und Schmuck sind Sachsen reichlich vertreten – Manufakturen aus Glashütte und Dresden präsentieren ihre Neuigkeiten und stellen die Weichen für das Geschäftsjahr 2018.

26.03.2018

Das private Lügenmuseum Radebeul möchte auf ehrlichem Weg als Museum anerkannt und damit von der Umsatzsteuer befreit werden. Das bekräftigte Inhaber Reinhard Zabka am Mittwoch auf Nachfrage. Hintergrund ist eine Entscheidung des Landesamtes für Museumswesen in Sachsen, das den Radebeulern bisher den Museumsstatus vorenthält.

21.03.2018