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Stadt Meißen plant Millionen-Investitionen in Schulen

Doppelhaushalt 2018/19 Stadt Meißen plant Millionen-Investitionen in Schulen

Den Finanz- und Investitionsplan für dieses und nächstes Jahr möchte die Stadt Meißen am kommenden Donnerstag auf den Weg bringen. Der Stadtrat soll über den Doppelhaushalt 2018/19 beraten und ihn auch beschließen. Die DNN stellen wesentliche Zahlen und Eckpunkte des Doppeletats vor.

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Die Albrechtsburg und die Türme des Doms ragen in den Abendhimmel.

Quelle: Monika Skolimowska, dpa

Meissen. Den Finanz- und Investitionsplan für dieses und nächstes Jahr möchte die Stadt Meißen am kommenden Donnerstag auf den Weg bringen. Der Stadtrat soll über den Doppelhaushalt 2018/19 beraten und ihn auch beschließen. Die DNN stellen wesentliche Zahlen und Eckpunkte des Doppeletats vor.

Von welchem finanziellen Volumen ist bei Meißens Stadthaushalt die Rede?

In diesem Jahr rechnet die Kämmerei mit Gesamteinnahmen von rund 55,65 Millionen Euro. 2019 sollen sie laut Plan bei knapp 52,52 Millionen Euro liegen. Dem stehen allerdings Ausgaben von etwa 55,69 Millionen Euro in 2018 sowie 54,34 Millionen Euro im Folgejahr gegenüber. Es klaffen also jeweils Löcher von 37300 bzw. 1,82 Millionen Euro. Der Ausgleich gelingt über die in vergangenen Jahren gebildete Rücklage, also dem Ersparten. Nach Verrechnung mit allen außerordentlichen Einnahmen und Ausgaben sowie Sonderergebnissen erwartet die Stadt unterm Strich ein Gesamtergebnis von Plus 568800 Euro in diesem und Minus 1,82 Millionen Euro im nächsten Jahr. Das positive Ergebnis in 2018 ist darauf zurückzuführen, dass die Schlüsselzuweisung um rund eine Million Euro höher ist als in den Folgejahren.

Was sind die großen Einnahmequellen?

Mit über 13,3 Millionen Euro in diesem und fast 12,3 Millionen Euro im nächsten Jahr bildet die allgemeine Schlüsselzuweisung eine Haupteinnahmequelle für die Domstadt, welche der Freistaat im Rahmen des kommunalen Finanzausgleiches überweist. Sie variiert jährlich und ihre Höhe hängt von dem eigenen Steueraufkommen der Stadt ab. Bei der Gewerbesteuer geht die Finanzverwaltung beides Mal von Jahreseinnahmen von rund acht Millionen Euro aus. Das sind rund 400000 Euro mehr im Vergleich zum Vorjahr. Auch beim Grundsteueraufkommen ist mit einem Planansatz von 2,55 Millionen Euro jeweils in beiden Jahren ein leichter Zuwachs zu verzeichnen, was auf die Bewertung neuer Gebäude zurückzuführen ist. Die Hebesätze – 300 Prozent bei Grundsteuer A und je 400 Prozent bei Grundsteuer B und Gewerbesteuer – bleiben im Jahr 2018 und 2019 unverändert. Auch in der mittelfristigen Finanzplanung bis 2022 ist keine Veränderung geplant. Zum Steueraufkommen der Stadt gehören weiterhin die Hunde- und die Vergnügungssteuer mit einem Volumen von 100000 Euro jährlich für beide Steuerarten.

Was sind die großen Ausgabenpositionen?

Für das Personal will die Stadt allein in diesem Jahr 14,95 Millionen Euro und damit 300000 Euro mehr als in 2017 ausgeben. Im nächsten Jahr ist eine weitere Steigerung um 900000 auf 15,85 Millionen Euro geplant. Als Grund gibt die Verwaltung die Inbetriebnahme der Kita an der Querstraße an, für die neue Mitarbeiter eingestellt werden müssen, was über eine halbe Million Euro zusätzlicher Personalkosten zur Folge hat. Die Kreisumlage schlägt mit 10,73 bzw. 10,53 Millionen Euro zu Buche. Hier hat die Kämmerei einen Umlagesatz von 34,38 Prozent angesetzt, d. h., mehr als ein Drittel der Steuereinnahmen, der Schlüsselzuweisungen und der Vorsorgerücklage überweist die Domstadt jährlich an das Landratsamt.

Welche Investitionen möchte die Stadt in den kommenden Jahren stemmen?

Bei den Bauvorhaben bildet der Bereich „Bildung“ den wohl größten Schwerpunkt. Hier stehen einerseits die Fortführung der bereits begonnen Vorhaben wie die Sanierung der Schule zur Lernförderung samt Turnhalle und Außenanlagen (rund 6,5 Millionen Euro) und der Kita-Neubau an der Querstraße (1,5 Millionen Euro) weiter auf der Agenda. Zum anderen möchte die Stadt die Instandsetzung der Questenbergschule in Angriff nehmen. Die Sanierung des Altbaus sowie die Erweiterung um einen Anbau und der Neubau einer Turnhalle werden rund 11,6 Millionen Euro kosten. Das Großprojekt soll bis 2020 realisiert sein. Aufgrund steigender Schülerzahlen wird mit Beginn des Schuljahres 2020/2021 eine 4. Grundschule notwendig. Diese Schule soll in Modulbauweise bereits im Jahr 2018 errichtet werden, so dass sie als Interimsquartier für die Questenbergschüler während der Bauarbeiten zur Verfügung steht. Für den Neubau der 4. Grundschule stehen im Etat 5,2 Millionen Euro bereit.

Wie entwickeln sich die Schulden?

Aufgrund der hohen Investitionen im Schulbereich muss die Stadt im Jahr 2019 einen neuen Kredit von 3,3 Millionen Euro aufnehmen. Die Gesamtverschuldung wird daher Ende 2019 bei 16,42 Millionen Euro liegen. Das entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 576 Euro je Einwohner.

Von Silvio Kuhnert

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