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Umland Stadt Freital entfernt umstrittene Tempo-30-Schilder
Region Umland Stadt Freital entfernt umstrittene Tempo-30-Schilder
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08:56 21.07.2017
  Freital hat zwei Tempo-30-Schilder weniger. (Symbolbild) Quelle: dpa
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Freital

 Im Streit um zwei Tempo-30-Zonen muss die Stadt Freital nachgeben. Auf Weisung des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr (Lasuv), der Kommune übergeordneten Straßenverkehrsbehörde, ließ sie am Donnerstag die Tempo-30-Schilder an der Tharandter Straße im Kurvenbereich am Backofenfelsen sowie auf der Rabenauer Straße im Bereich Einmündung Tulpenstraße abschrauben. „Man mag zu der gefühlten Notwendigkeit dieser 30-Schilder eine andere Meinung haben. Aber als Stadtverwaltung haben wir uns an geltendes Recht zu halten und keine willkürlichen Entscheidungen zu treffen“, erläuterte Oberbürgermeister Uwe Rumberg (CDU) die Beweggründe.

Umstritten war in erster Linie die Geschwindigkeitsreduzierung auf der Tharandter Straße im Bereich der scharfen Kurve am Felsen sowie der Südstraße hinter der Eisenbahnunterführung aus Richtung Dresdner Straße kommend. Dort wiesen seit Jahren zwei Verkehrsschilder – „Achtung Kurve“ und das Geschwindigkeitslimit von 30 Stundenkilometern – auf die Gefahrenstelle hin. Nach einer Verkehrsschau wurden im Oktober vergangenen Jahres die Tempo-30-Schilder entfernt, das andere Verkehrszeichen blieb hängen.

Der Hinweis „Achtung Kurve“ reichte dem Stadtrat für die Verkehrssicherheit an der Stelle nicht aus. Das galt auch für den Bereich auf der Rabenauer Straße. „Das bestehende Unfallrisiko veranlasste in der Vergangenheit die Straßenverkehrsbehörde zur Doppelbeschilderung mit Gefahrenzeichen und Vorschriftszeichen“, wie es in einem Antrag der Fraktion „Bürger für Freital“ heißt, der eine Mehrheit im Stadtparlament fand. 13 Abgeordnete sahen an beiden Stellen keine geänderte Gefahrensituation. Ein Gefahrenzeichen war ihrer Meinung nach nicht ausreichend, um auf die komplexe Verkehrssituation hinzuweisen. Bei sechs Gegenstimmen und sechs Enthaltungen wurden nach der Stadtratsentscheidung Anfang März dieses Jahres die Tempo-30-Schilder wieder angeschraubt.

Dagegen legte ein Einwohner Widerspruch ein. Daraufhin hatte OB Rumberg das Lasuv sowie die Polizei im April 2017 eingeladen, um die Situation vor Ort nochmals zu erläutern. „Der Widerspruch wurde nun vom Landesamt allerdings dahingehend beschieden, dass die Stadtverwaltung die verkehrsrechtliche Anordnung der Tempo-30-Schilder an der Tharandter Straße aufzuheben hat“, teilte Stadtsprecher Matthias Weigel mit.

Die höhere Verkehrsbehörde sieht in dem Felsbereich keine zwingende Notwendigkeit für eine Doppelbeschilderung. Diese kommt nur in Betracht, wenn das Gefahrenzeichen „Achtung Kurve“ als Warnung oder Aufforderung nicht ausreicht, damit Kraftfahrer die Geschwindigkeit eigenverantwortlich anpassen. Sprich in der S-Kurve am Backofenfelsen treten aus Sicht des Lasuv Autofahrer von selbst auf die Bremse. Aus den gleichen Gründen seien die Tempo-30-Schilder an der Rabenauer Straße nicht erforderlich, informierte Weigel, weshalb sie ebenfalls entfernt wurden.

Von Silvio Kuhnert

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