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Schuldenfrei im Jahr 2030 - Lößnitzstadt steht mit 38 Millionen Euro bei den Banken in der Kreide

Schuldenfrei im Jahr 2030 - Lößnitzstadt steht mit 38 Millionen Euro bei den Banken in der Kreide

Mühsam, aber stetig arbeitet die Lößnitzstadt ihren gewaltigen Schuldenberg ab. Planmäßig habe man in diesem Jahr die Gesamtverschuldung um 2,2 Millionen Euro senken können, verkündete Oberbürgermeister Bert Wendsche (parteilos) auf dem jüngsten Finanzausschuss.

Radebeul.

Von Madeleine Arndt

Aktuell steht Radebeul mit 38,35 Millionen Euro bei den Banken in der Kreide. Das entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 1136 Euro je Einwohner, was immer noch erheblich über dem Richtwert von 850 Euro je Einwohner liegt, den das sächsische Innenministerium vorgibt. Im gesamten Landkreis Meißen hat die Weinstadt die dritthöchste Kreditlast zu tragen, nach Riesa mit 1419 Euro Schulden pro Kopf und Meißen mit 1206 Euro Schulden pro Kopf (Stand: 2011).

Bei solchen Summen schlagen die Zinsen ordentlich zu Buche. Allein 1,5 Millionen Euro Zinsen zahlte die Kommune 2012 an die Banken. Dabei war es der Verwaltung, unter anderem durch aktives Zinsmanagement, in der Vergangenheit bereits gelungen, den Zinssatz zu senken. Verbunden mit den günstigen Entwicklungen auf den Kapitalmärkten ist er von ursprünglich 5,94 Prozent (1998) auf 3,51 Prozent (2012) gefallen.

Allein 2011 konnte durch Umschuldung der Zinssatz von 3,95 auf 3,51 Prozent gedrückt werden. Aber auch wenn die Konditionen für Kredite gerade denkbar günstig ausfallen - die Europäische Zentralbank (EZB) hält den Leitzins im Euroraum auf einem Rekordtief von 0,75 Prozent - niedrige Zinssätze im Rahmen von Umschuldungsoptionen sind nicht von Dauer. Schon in zwei Jahren werden sich Kredite wieder verteuern, ist sich Wendsche sicher. Würde der Zinssatz nur um einen Prozentpunkt steigen, erhöhen sich die Zahlungen für Radebeul um fast 400 000 Euro, rechnet er vor.

Zudem wies der OB daraufhin, dass die jährlichen staatlichen Zuweisungen in Höhe von zwölf bis 15 Millionen Euro in Form von EU-Fördermitteln, Solidarpaktmitteln und dem Länderfinanzausgleich aufgrund auslaufender Förderprogramme in den nächsten Jahren sinken werden. Gleichzeitig sei kein Aufholprozess mehr an die alten Bundesländer festzustellen. "Wir liegen bei 55,5 Prozent der Pro-Kopf-Steuerkraft einer durchschnittlichen westlichen Kommune", so Wendsche. Und nach den Schätzungen des Deutschen Städtetages werde sich die Steuerlücke bis 2017 noch vergrößern. "Wenn wir unsere Schulden nicht tilgen, werden wir das bitterböse mit Kürzungsprogrammen in allen Bereichen bezahlen", betonte der Verwaltungschef. Die Lößnitzstadt will bis 2030 schuldenfrei sein. Um das Ziel zu erreichen, muss die Kommune jährlich 3,5 Millionen Euro für den Schuldendienst zahlen. CDU-Stadtrat Ulrich Reusch fragte im Ausschuss, ob man die Kredite nicht auch schneller, in weniger als 17 Jahren, tilgen könnte. "Ja", antwortete der OB. Das würde aber auf Kosten der Investitionen, unter anderem in Schulen und Straßen, gehen. Allein für die anstehende Sanierung der Grundschule Naundorf sind zwei Millionen Euro an städtischen Eigenmitteln notwendig.

Ende der 1990er Jahre hatte Radebeul in kürzester Zeit einen Schuldenberg von mehr als 55 Millionen Euro angehäuft. Allein zehn Millionen Euro kosteten im Sportbereich der Bau des Schwimm- und Sportzentrums "Kroko-Fit", der Lößnitzsporthalle und des Lößnitzstadions. Die Einrichtungen der Stadtbäder- und Freizeitanlagen GmbH (SBF) waren nahezu vollständig auf Pump gebaut worden.

Aus den Dresdner Neuesten Nachrichten vom 07.12.2012

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