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Umland SPD und Grüne verlieren ihren Fraktionsstatus
Region Umland SPD und Grüne verlieren ihren Fraktionsstatus
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11:00 23.09.2018
Ulrich Kimmel. Quelle: Daniel Förster
Pirna

Der Pirnaer Stadtrat Ulrich Kimmel hat der SPD den Rücken zugekehrt, um der neuen Fraktion „Pirna kann mehr – Blaue Wende“ beizutreten. Derjenigen Fraktion, die eng mit dem Bürgerforum von Frauke Petry (Blaue Partei) kooperiert. Kimmels Entscheidung bringt seine alten Fraktionskollegen von der SPD und den Grünen in die Bredouille: Durch den Austritt verlieren sie nun ihren Fraktionsstatus.

Jahrelang saß Kimmel mit Ralf Wätzig (SPD) und Franziska Kuhne (Grüne) gemeinsam in einer Stadtratsfraktion. Doch nun, da nur noch zwei Gemeinderäte Mitglied der SPD/Grünen-Fraktion sind, droht das Bündnis zu zerbrechen. Zu seinen Zukunftsplänen befindet sich Wätzig derzeit in Gesprächen mit seiner Partei, teilt der Stadtrat gegenüber den DNN mit. Genaueres will er noch nicht preisgeben.

Vom Sozialdemokrat zum Bündnispartner von Frauke Petry – wie kam es überhaupt zum derartigen politischen Kurswechsel von Ulrich Kimmel? In einem Statement teilt der Kommunalpolitiker gegen seine ehemalige Partei aus. „SPD-Fraktion und auch Partei zu verlassen, war für mich nur konsequent, zumal sich die zunehmend weltfremde Politik meiner ehemaligen Partei inzwischen wie ein roter Faden bis in die kommunale Ebene zieht“, so Kimmel. Als Beispiele nennt er die Verkehrs-, Energie- und auch die Migrationspolitik.

Dass sich Kimmel zunehmend von der Parteipolitik distanziert hat, ist von seinen ehemaligen Parteikollegen nicht unbemerkt geblieben. „Von seiner Entscheidung sind wir nicht wirklich überrascht“, meint Wätzig. Und auch wie Ulrich Kimmel über die SPD spricht, passe durchaus ins Bild.

Im Umfeld seiner neuen Fraktion scheint sich Kimmel wohlzufühlen. „Es gibt fast durchweg inhaltliche Übereinstimmung“, sagt er. „Ich bin mir sicher, wir werden mit der neuen Fraktion ‚Pirna kann mehr – Blaue Wende‘ positives für Pirna bewegen.“

Von Junes Semmoudi

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