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Umland Rücklaufquote bei Briefwahl wirft Fragen auf
Region Umland Rücklaufquote bei Briefwahl wirft Fragen auf
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07:34 25.09.2018
Albrechtsburg und Dom sind das Wahrzeichen der Stadt Meißen. Quelle: Sebastian Kahnert, dpa
Meissen

Nach der OB-Wahl in Meißen wirft die Briefwahl Fragen auf. 2597 Meißner hatten beim zweiten Wahlgang per Brief ihren Stimmzettel abgeben. Die Stadtverwaltung teilte auf DNN-Anfrage jedoch am vergangenen Freitag schriftlich mit, dass es bis 12 Uhr 3150 Briefwähler gab. Am Montag räumte die Stadtverwaltung einen Fehler ein. Sie hatte den DNN nicht die Anzahl der Briefwähler mitgeteilt, sondern die Zahl der für die Briefwahl ausgestellten Wahlscheine.

Die Höhe der Differenz von 553 zwischen ausgestellten Briefwahlscheinen und dem tatsächlichem Gebrauch – also einer Rücklaufquote von nur rund 82 Prozent – sorgt für neue Fragenzeichen. Zum Vergleich: In Dresden wurden laut Stadtverwaltung bei der Bundestagswahl im vorigen Jahr 97,5 Prozent der ausgestellten Wahlscheine verwendet, bei der OB-Wahl 2015 (1. Wahlgang) waren es 94,2 Prozent. Bei der letzten OB-Wahl elbaufwärts in Pirna gab es 1954 Anträge auf Briefwahl. Davon haben 1810 tatsächlich per Brief gewählt. Die Differenz betrug somit 144. Es wurden rund 93 Prozent der tatsächlich beantragten Briefwahlscheine auch genutzt, wie Stadtsprecherin Jekaterina Nikitin informierte. Bei der letzten Wahl in Meißens Nachbarstadt Radebeul, Bundestagswahl im September 2017, wurden rund 200 der ausgestellten Briefwahlscheine nicht zurückgesandt.

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Konkret war die persönliche Beantragung und Abholung von Briefwahlscheinen für den zweiten Wahlgang laut Meißner Stadtverwaltung vom 17. bis zum 21. September 2018 im Bürgerbüro zu den Öffnungszeiten möglich. Zudem werden bei einem zweiten Wahlgang allen Wahlberechtigten, die beim ersten Wahlgang Briefwahlunterlagen beantragt haben, diese automatisch zugesandt.

Eine Vermutung für den geringeren Rücklauf an Wahlscheinen im Vergleich zu Wahlen in den anderen Städten könnte folgender sein: Bei der Wahl in Meißen am vergangenen Sonntag hat es sich um einen zweiten Wahlgang gehandelt. Zwischen dem ersten und zweiten Wahlabend lagen nur zwei Wochen, wobei die Möglichkeit zur Briefwahl beim zweiten Wahlgang nur wenige Tage bestand.

Der Bürgerinitiative „Bürger für MeißenMeißen kann mehr“, die OB-Kandidat Frank Richter unterstützt hat, ist die geringe Rücklaufquote nach wie vor nicht schlüssig. Ihr liegen Hinweise von Unregelmäßigkeiten vor, denen sie nachgehen möchte, wie eine Sprecherin des Bündnisses informierte.

Von Silvio Kuhnert

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