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Rechnungen überstiegen Budget

Verkalkuliert Rechnungen überstiegen Budget

Im vergangenen Verwaltungs- und Finanzausschuss musste es ganz schnell gehen. Ein Eilantrag stand auf der Tagesordnung – die Ausgaben bei Strom-, Heizungs- und Reinigungskosten der Radebeuler Schulen sind höher als ursprünglich geplant. So liegen die Stromkosten voraussichtlich 4300 Euro über dem geplanten Budget von 130000 Euro.

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Quelle: dpa

Radebeul. Im vergangenen Verwaltungs- und Finanzausschuss musste es ganz schnell gehen. Ein Eilantrag stand auf der Tagesordnung – die Ausgaben bei Strom-, Heizungs- und Reinigungskosten der Radebeuler Schulen sind höher als ursprünglich geplant. So liegen die Stromkosten voraussichtlich 4300 Euro über dem geplanten Budget von 130000 Euro. Weiter geht es mit den Heizungskosten, für welche 250000 Euro einkalkuliert waren. Diese kosten nun allerdings voraussichtlich 18500 Euro mehr. Die Kosten für die Reinigung übersteigen das geplante Budget von 340000 Euro mit voraussichtlich 27900 Euro. Dies begründet die Stadt mit der Durchführung von ungeplanten Reparaturmaßnahmen. Es ließe sich nur schwer planen.

Bei den Strom- und Heizungskosten orientierte man sich an den Erfahrungswerten der Vorjahre. Zu dieser Zeit befanden sich allerdings noch einige Schulen in der Sanierung. Außerdem lagen, beispielsweise im Fall der Grundschule Naundorf, nur „unzureichend belastbare Vergleichswerte“ vor, da in der neuen Planung der erweiterte Standort und die neue Gebäudetechnik berücksichtigt werden musste. Die Stadt begründet die Mehrkosten außerdem mit der Nutzung der Ausweichstelle auf dem Augustusweg 58. Dort sei der Standort in seiner Bewirtschaftung mitfinanziert worden und das Gebäude könne „aufgrund seines momentanen Zustandes nicht als kostengünstig bezeichnet werden“.

Grundsätzlich sind überplanmäßige Auszahlungen laut Gesetz nur dann zulässig, wenn ein „dringendes Bedürfnis besteht und die Finanzierung gewährleistet ist“. Die Stadtverwaltung bestätigt diese Voraussetzung mit den Begründungen, dass die Leistungen bereits erbracht worden sind und, dass nur so der Schulbetrieb aufrecht gehalten werden konnte. Letzteres sei unabweisbar. Es gab allerdings nicht nur die noch nicht gedeckten überplanmäßigen Mehraufwendungen, sondern auch eine Liste an bereits gedeckten Mehraufwendungen im vergangene Jahr. Unter anderem mussten die Zimmertüren im Lößnitzgymnasium nach einem Einbruch renoviert werden. Das kostete die Stadt 2860 Euro. Für das „ERINA“-Projekt der Grundschule Niederlößnitz waren zusätzliche Bauleistungen erforderlich und benötigten weitere 2755 Euro. Einige Havarien standen mit 10000 Euro zu Buche. Der Verwaltungs- und Finanzausschuss stimmte dieser Eilentscheidung zu.

Von Lisa-Marie Leuteritz

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