Menü
Dresdner Neueste Nachrichten | Ihre Zeitung aus Dresden
Anmelden
Umland Rathaus darf Daten weitergeben
Region Umland Rathaus darf Daten weitergeben
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
12:40 09.11.2018
Als Altersjubiläen gelten der 70. Geburtstag, jeder fünfte weitere Geburtstag und ab dem 100. Geburtstag jeder folgende Geburtstag. Ehejubiläen sind das 50. und jedes folgende Jubiläum. Quelle: Alexander Bley
Pirna

Das Rathaus darf nach dem Bundesmeldegesetz Daten weitergeben. Das teilte die Stadtverwaltung mit. Jeder Bürger habe aber die Möglichkeit, dieser Weitergabe zu widersprechen. Der Widerspruch muss nicht begründet werden und gilt bis auf Widerruf, bzw. endet mit dem Wegzug des Betroffenen aus der Gemeinde. Ein entsprechendes Formular erhalten Bürger im Pirnaer Rathaus oder auf www.pirna.de.

Die Meldebehörde darf u.a. an Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmungen in den sechs Monaten vor dem Wahltermin persönliche Daten wie Familiennamen, Vornamen, Doktorgrad und derzeitige Anschriften aus dem Melderegister übermitteln. Diese Daten dürfen nur für die Werbung bei einer Wahl oder Abstimmung verwendet werden und müssen spätestens einen Monat nach der Wahl oder Abstimmung gelöscht werden. Adressbuchverlage erhalten zu allen Einwohnern, welche das 18. Lebensjahr vollendet haben, die gleichen Informationen.

Darüber hinaus dürfen an Mandatsträger, Presse oder Rundfunk Alters- und Ehejubiläen übermittelt werden. Als Altersjubiläen gelten der 70. Geburtstag, jeder fünfte weitere Geburtstag und ab dem 100. Geburtstag jeder folgende Geburtstag. Ehejubiläen sind das 50. und jedes folgende Jubiläum.

Datenweitergabe zum Zweck der Werbung und des Adresshandels darf die Meldebehörde nur dann erteilen, wenn der Betroffene ausdrücklich eingewilligt hat. Der Widerspruch bzw. eine generelle Einwilligung nach ist gegenüber der Meldebehörde schriftlich zu erklären.

Von Carolin Seyffert

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Oberbürgermeister Olaf Raschke lädt in diesem Jahr alleinstehende Senioren zur traditionellen Weihnachtsfeier ein.

09.11.2018
Umland Tierheim Freital - Spende für Vierbeiner

Mehrere Firmen haben für das Freitaler Tierheim einen Kleintransporter sowie die neue Quarantänestation gesponsert. Das Projekt ist Teil der 365-Gute-Taten-Aktion.

09.11.2018
Umland Pogrom-Gedenken - Stolpersteine in Meißen

An den Stolpersteinen in Meißen wird am Freitag der jüdischen Bürger gedacht, die bei der sogenannten Reichskristallnacht am 9. November 1938 zu Schaden kamen. Am Nachmittag lädt die Bürgerinitiative Stolpersteine e. V. zu einem Stadtrundgang, am Abend gibt es Klezmermusik in der Frauenkirche.

09.11.2018