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Radwegausbau: Den Grünen dauert es zu lange

Bau neuer Fahrradwege Radwegausbau: Den Grünen dauert es zu lange

Radwege im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge werden zwar gebaut, aber manche Regionen müssen noch mindestens bis 2021 auf ihre neuen Fahrradstrecken warten. Den Grünen dauert das zu lange, es fehle vor allem an Personal und sie fordern eine Servicestelle nach dem Vorbild aus anderen Bundesländern.

Freital/Tharandt.  Im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge werden derzeit mehrere Radwege gebaut bzw. konzipiert. Schon fertig ist der zweite Bauabschnitt des Radweges zwischen Freital und Tharandt entlang der Staatsstraße 194. Damit ist die 2,1 km lange Strecke von der Cossmannsdorfer Brücke in Freital bis zum Bahnhof Tharandt durchgängig befahrbar. Baubeginn war 2014. 2,8 Millionen Euro wurden für das Projekt ausgegeben. „Neben dem touristischen Aspekt spielt hier natürlich auch die Erreichbarkeit der Hochschule in Tharandt eine wichtige Rolle“, erklärt der sächsische Verkehrsminister Martin Dulig (SPD) die Bedeutung des Radweges.

Im Oktober soll das mehrere hundert Meter lange Teilstück des Elberadweges bei Königstein fertig werden. Ab 2018 entsteht zwischen Oberhermsdorf und Kleinopitz (beide Stadt Wilsdruff) ein straßenbegleitender Radweg. Die Baukosten belaufen sich auf rund 300 000 Euro. Frühestens ab 2021 will die Straßenbauverwaltung des Landkreises den ersten Spatenstich für einen Radweg zwischen Dippoldiswalde und Paulsdorf (Stadt Dippoldiswalde) setzen. „Etwa 1,3 Mio Euro sollen in das Bauprojekt fließen“, so Peter Guderle, Referatsleiter für Betrieb und Verkehr im Landratsamt.

Der Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur ist die Aufgabe vieler Akteure: An Bundes- und Staatsstraßen gebaute Radwege sind größtenteils Angelegenheit des Freistaates Sachsen. Der Bau kommunaler Radwege hingegen wird von den zuständigen Landkreisen und Gemeinden organisiert.

Seit 2015 stehen den Kommunen mehr Fördermittel für den Bau neuer Radwege zur Verfügung. Der Landtag hatte damals entschieden, dass der Bau kommunaler Radwege mit 8 Mio Euro gefördert werden soll.

Katja Meier, verkehrspolitische Sprecherin der Grünen im Landkreis, sieht das kritisch: Zwar sei es positiv, dass die Gemeinden bis zu 90 Prozent der benötigten Kosten für den Radwegbau gefördert bekommen. „Allerdings wurde in den vergangenen Jahren nur ein Fünftel dieser Mittel abgerufen. Das liegt am mangelnden Personal, sowohl bei den Kommunen, als auch im Verkehrsministerium: Dort fehlt eine für den Radverkehr zuständige Abteilung, welche die Gemeinden beraten kann. Die Kommunen sind dadurch auf sich allein gestellt,“ sagt die Landtagsabgeordnete.

Daher fordert die Landtagsfraktion der Grünen, die im Koalitionsvertrag von 2014 festgeschriebene Gründung einer „Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Städte“ (AGFS) voranzutreiben. „Diese Idee ist nicht brandneu – man muss das Rad schließlich nicht neu erfinden. Die AGFS ist eine Art Servicestelle für Kommunen und wirkt in Bayern und Nordrhein-Westfahlen bereits hervorragend. Sie dient den Gemeinden zur gegenseitigen Unterstützung,“ erklärt Meier.

Derzeit befinden sich an Bundes- und Staatsstraßen in Verantwortung des Bundes und des Freistaates 40 Kilometer Radwege im Bau und weitere 367 Kilometer in Planung. Verkehrsminister Dulig will an den sächsischen Bundes- und Staatsstraßen bis 2025 rund 542 Kilometer Radwege bauen lassen. Das wurde in der Radverkehrskonzeption 2014 festgelegt.

Katja Meier hegt Zweifel an der Umsetzung des Konzeptes. Lediglich 10,6 Kilometer straßenbegleitende Radwege sollen bis zum Ende des Jahres fertiggestellt werden. Die 38-jährige Grünen-Politikerin findet diese Zahl viel zu gering: „Wer mit offenen Augen durch das Land radelt, kann erleben, dass von dem angestrebten landesweit einheitlichen Radverkehrsnetz für den Alltagsverkehr und die touristische Nutzung weiterhin keine Rede sein kann.“

Von Junes Semmoudi

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