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Radebeuler Verwaltung möchte nicht in sozialen Netzwerken aktiv werden

Keine Lust auf Facebook: Radebeuler Verwaltung möchte nicht in sozialen Netzwerken aktiv werden

Martin Oehmichen aus der Fraktion Bürgerforum/Grüne stellte zum vergangenen Stadtrat die Anfrage, ob die Stadtverwaltung vorsieht, künftig soziale Medien wie Facebook und Twitter zu nutzen. Er begründet seine Anfrage mit einem Verweis auf den Deutsche Städte und Gemeinde Bund (DstGB).

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Quelle: dpa

Radebeul. Martin Oehmichen aus der Fraktion Bürgerforum/Grüne stellte zum vergangenen Stadtrat die Anfrage, ob die Stadtverwaltung vorsieht, künftig soziale Medien wie Facebook und Twitter zu nutzen. Er begründet seine Anfrage mit einem Verweis auf den Deutsche Städte und Gemeinde Bund (DstGB), welcher bereits 2012 unter dem Titel „Chancen sozialer Netzwerke erkennen, Risiken vermeiden – DstGB Social Media Guidelines 2012“ empfahl, auf sozialen Netzwerken als Stadt aktiv zu werden. Die sogenannten Guidelines würden Risiken im Umgang mit verschiedenen Netzwerken vermeiden. Auch die Stadt Leipzig zeige mit gutem Beispiel, wie eine Stadtkommunikation bei Facebook funktionieren könnte.

Oberbürgermeister Bert Wendsche (parteilos) verweist daraufhin auf die bereits bestehende Nutzung von Facebook im Bereich Tourismus und Veranstaltungen, bei der Marketingziele im Vordergrund stünden. Seit 2011 erfolge dies für die Stadtfest, seit 2012 für die Touristeninformation und seit 2015 schließlich auch für den Kulturbahnhof. Dies werde durch die Mitarbeiterin Öffentlichkeitsarbeit betreut. Er distanziert sich allerdings von Vorhaben, klassische Verwaltungsbereiche in die Nutzung von sozialen Netzwerken einzubeziehen. „Durch die „Netzanonymität“ sinkt erfahrungsgemäß die Hemmschwelle für entgleisende, unwahre Äußerungen“, heißt es in der Erklärung. Auch Bestrebungen der Innenministerien und Datenschutzbeauftragten der Länder, bei Behördenauftritten die Kommentarfunktion abzuschalten, sei bisher stets abgelehnt worden.

Ein weiterer Grund sei die „immanente Funktion de Teilens/Weiterleitens von Informationen“. Dadurch seien Kommentare und deren Verbreitungen nicht mehr nachvollziehbar. Auf alle Meldungen, vor allem Falschmeldungen und diffamierende Posts im Zusammenhang mit der Stadtverwaltung müsse man 24 Stunden am Tag, sieben Tage die Woche reagieren und das sei „nicht leistbar“. Hinzu kommt die rechtliche Dimension, welche das Handeln einer Verwaltung mit sich bringt. Alle Beiträge in sozialen Netzwerken müssten zur Korrektur gelesen werden und auch das sei nicht leistbar. Zu guter Letzt erklärt OB Wendsche, dass die Verwaltung schlichtweg kaum etwas zu posten habe. Ginge es um einzelne Anliegen oder Gruppenanfragen, könne man dies nicht online veröffentlichen, rein aus datenschutzrechtlichen Gründen. Darüber hinaus verfügt die Stadtverwaltung bereits über einen Internetauftritt (www.radebeul.de), auf dem regelmäßig Informationen veröffentlicht werden und diese sind jedem Bürger mit Internetzugang zugänglich. „Die anfängliche Euphorie um die sozialen Netzwerke ist durch die Entwicklung der letzten Zeit zunehmender Ernüchterung gewichen“, meint OB Wendsche zu dieser Thematik. Martin Oehmichen gibt sich mit der Antwort nicht zufrieden. Ihm gehe es nicht um die Veröffentlichung einzelner Anfragen von Bürgern, sondern um Themen, welche die Einwohner generell betreffe. Als Beispiel nennt er die Begründung zur Verzögerung beim Bau auf der Paradiesstraße, was im letzten Stadtrat thematisiert wurde. „Würde man auch eine Erklärung bei Facebook posten, würde man mehr Bürger erreichen, denn nicht alle lesen Tageszeitung“, so Oehmichen. Das Thema ist für ihn noch nicht beendet.

Von Lisa-Marie Leuteritz

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