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Radebeul nimmt rund 1,4 Millionen Euro mehr Steuern ein

Positive Aussichten Radebeul nimmt rund 1,4 Millionen Euro mehr Steuern ein

Die Steuereinnahmen sprudeln in Radebeul besser als ursprünglich bei der Haushaltsplanung für 2017 gedacht. Mit rund 1,4 Millionen Euro an Mehreinnahmen kann die Lößnitzstadt rechnen. Vor allem der Anteil an der Einkommensteuer steigt.

Die Steuereinnahmen sprudeln in Radebeul besser als ursprünglich bei der Haushaltsplanung für 2017 gedacht.

Quelle: dpa-Zentralbild

Radebeul. Die Steuereinnahmen sprudeln in Radebeul besser als ursprünglich bei der Haushaltsplanung für 2017 gedacht. Stadtkämmerin Kerstin Kramer rechnet mit Mehreinnahmen von rund 1,4 Millionen Euro. Ging sie bei der Erstellung des kommunalen Etats von Erträgen aus Steuern und ähnlichen Abgaben von 28,4 Millionen Euro aus, erwartet sie nach einem Kassensturz bis Jahresende 29,8 Millionen Euro.

Das Plus hat sie im Wesentlichen einem höheren Gemeindeanteil an der Einkommensteuer zu verdanken. Dieser Steuertyp macht allein fast 1,3 Millionen Euro bei den Mehreinnahmen aus und steigt auf 13,1 Millionen Euro. Bei der Gewerbesteuer ist „nur“ mit einem Plus von rund 70000 Euro zu rechnen. Hier werden jetzt Einnahmen von circa 10,6 Millionen Euro erwartet.

Das zusätzliche Geld steht der Lößnitzstadt aber nicht zur freien Verfügung. Denn auch die Ausgaben steigen, und zwar um reichlich 837200 Euro. Laut Prognose wird die Stadt in diesem Jahr insgesamt über 57 Millionen Euro ausgeben. Als Mitte März dieses Jahres der Etat vom Stadtrat verabschiedet wurde, ging die Kämmerin von Aufwendungen in Höhe von fas 56,2 Millionen Euro aus. Ausgabensteigerungen sind vor allem bei den Wartungs- und Betriebskosten kommunaler Gebäude, für die Instandhaltung von Straßen sowie der Pflege von Straßenbäumen und der kommunalen Grünflächen zu verzeichnen.

Derzeit noch nicht einschätzbar ist, wie sich das Steuerplus auf die Zuschüsse vom Freistaat im Rahmen des kommunalen Finanzausgleiches auswirkt. „Das Mehr an Steuererträgen kann in den Folgejahren zu geringeren Schlüsselzuweisungen führen. Dies ist jedoch abhängig davon, wie sich die Stadt Radebeul im Vergleich zum Durchschnitt der sächsischen Gemeinden entwickelt. Entwickelt sich Radebeul besser, sinken die Schlüsselzuweisungen“, gibt Kramer in ihrem aktuellen Bericht zum Haushaltsvollzug 2017 zu bedenken.

Unterm Strich steht nach dem Abzug aller Ausgaben von den Einnahmen ein positives Ergebnis. Im ursprünglichen Haushaltsentwurf rechnete Kramer mit einem Überschuss von über einer Million Euro. Diesen Wert kann sie nun um fast eine halbe Million auf knapp 1,5 Millionen Euro nach oben korrigieren. Allerdings steht auch dieses Plus nicht in voller Höhe für neue Investitionen zur freien Verfügung. Denn rund 800000 Euro müssen, wie die Erfahrungen aus den Vorjahren gelehrt haben, als liquide Mittel für sogenannte Haushaltsermächtigungen in den Etat 2018 übertragen werden. Dabei handelt es sich um finanzielle Verpflichtungen, die die Stadt bereits eingegangen ist, deren Zahlung aber noch aussteht.

OB Bert Wendsche (parteilos) hält sich angesichts der Steuermehreinnahmen mit einem großen Jubel zurück: „Wir werden mit einem leicht positiven Ergebnis abschließen.“ Wie viel Geld es aber tatsächlich sein wird, kann erst nach der Jahresschlussrechnung gesagt werden. Was dann als Haushaltsüberschuss noch unterm Strich stehe, könne als Eigenmittel für Investitionen in 2019 verwendet“, so Wendsche.

Von Silvio Kuhnert

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