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Radeberg will schuldenfrei werden und trotzdem viel investieren

Haushalt Radeberg will schuldenfrei werden und trotzdem viel investieren

Der Stadtrat der Bierstadt hat am Mittwochabend für die kommenden zwei Jahre einen Haushalt beschlossen, wie es ihn bisher noch nicht gab. Es ist ein Doppelhaushalt, der nur wenige Wünsche offen lässt, hatte Oberbürgermeister Gerhard Lemm (SPD ) vor der Beschlussfassung erklärt.

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Mit 4,1 Million Euro ist der Sporthallenbau in Ullersdorf veranschlagt, dessen Richtfest gestern gefeiert wurde. Im August 2017 soll der Neubau fertig sein

Quelle: Bernd Lichtenberger

Radeberg. Der Stadtrat der Bierstadt hat am Mittwochabend für die kommenden zwei Jahre einen Haushalt beschlossen, wie es ihn bisher noch nicht gab. Es ist ein Doppelhaushalt, der nur wenige Wünsche offen lässt, hatte Oberbürgermeister Gerhard Lemm (SPD ) vor der Beschlussfassung erklärt. So war es nicht verwunderlich, dass die in den Ausschüssen und Ortsteilen schon ausgiebig diskutierte Vorlage dazu von allen Fraktionen Beifall erhielt und einstimmig beschlossen wurde. Ein besonderer Dank wurde dem Stadtkämmerer Sven Lauter ausgesprochen, der das umfangreiche Dokument maßgeblich erarbeitete.

Zwei Aspekte machen den neuen Haushaltplan zu etwas Besonderem. Zum einen hat sich die Stadt Radeberg damit das Ziel gesetzt, im Laufe des kommenden Jahres schuldenfrei zu werden, zum anderen benennt er umfangreiche Investitionen, für die mittelfristig, etwa bis zum Jahr 2021, etwa 19 Millionen Euro, für die kommenden beiden Jahre aber jährlich rund fünf Millionen Euro eingeplant sind. Fließen sollen sie unter anderem in einen Erweiterungsbau für die Radeberger Feuerwehr, in den benachbarten Neubau des Stadtwirtschaftshofes, in die Komplettsanierung der Grundschule Süd, in den Abriss und Neubau des Vereinsgebäudes im Ortsteil Liegau-Augustusbad und in die Sanierung des Ullersdorfer Gasthofes, der zusammen mit der im Bau befindlichen Sporthalle zum neuen Ortszentrum werden soll. Auch für den beabsichtigten Grünzug an der Röder, für einen neuen Marktbrunnen, der anlässlich der 800-Jahrfeier 2019 eingeweiht werden soll, für die Erneuerung des Kriegerdenkmals unterhalb der Stadtkirche und die Erweiterung der Ladestraße als Parkplatz sind erhebliche Gelder eingeplant. Dazu kommen Planungskosten für die nun entgegen früheren Prognosen doch erforderliche Erweiterung der Pestalozzischule und umfangreiche Erhaltungskosten. Unter anderem geht es da um die Sanierung von Stadtbad-Kabinen, um die Umgestaltung des dortigen Parkplatzes, um die Sanierung des Kellergeschosses der Grundschule Ullersdorf, um die Generalüberholung der Fassade der Pestalozzischule und um die Sanierung der in die Jahre gekommen Straßenbrücke über die Eisenbahn.

Möglich werde das natürlich alles nur, wenn dazu auch die erforderlichen Fördermittel fließen, erläuterte Lemm. Doch die eigentlichen Risiken dieses Finanzplanes sieht der OB in den von der Wirtschaftsentwicklung abhängigen Steuereinnahmen. Kommen sie, so wie von Experten erwartet? Das sei doch ein bisschen so, wie beim Blick in die Glaskugel, räumte er ein. Aber mit dieser Unsicherheit müssen auch andere Kommunen leben. Ob im vorgesehenen Zeitrahmen die erforderlichen Baukapazitäten zur Verfügung stehen, muss ebenfalls abgewartet werden. Außerdem grämt den OB die Kreisumlage. Zwar habe der Landkreis Bautzen sie prozentual von 32,5 auf 32 Prozent gesenkt. Dennoch sei sie mit über 6,2 Millionen Euro für die Stadt immer noch der „deutlich größte Ausgabenblock“. Mit Wehmut erinnert sich Lemm an die Zeit seines Amtsantrittes im Jahr 1994. Damals waren nur 1,5 Millionen Euro an den Landkreis weiter zu reichen. Alles in allem aber sei der Haushalt „besser als alles, was wir bisher beschlossen haben“, äußerte er sich zuversichtlich.

Nach Lemms Erläuterungen lobten mehrer Stadträte nicht nur den Haushalt, sondern auch dessen konstruktive Vorbereitung. Selbst Frank-Peter Wieth, der als Fraktionsvorsitzender der CDU und Ortsvorsteher von Ullersdorf in der Vergangenheit manchen Strauß mit Lemm ausgefochten hat, lobte die Verwaltung. Gemeinsam habe es die Stadt geschafft, alle wichtigen Projekte der Bildung, des Sports, der Kultur und der Infrastruktur anzugehen. Radeberg sei zusammen mit seinen Ortsteilen heute eine Stadt, in der die Bürger gerne leben, lobte er. Zugleich habe sich die Bierstadt damit auch gut gewappnet für weniger komfortablere Zeiten. Wieth erinnerte aber auch daran, dass es noch einiges zu tun gibt. So verwies er auf die kleineren und größeren Brachflächen im Stadtgebiet, zu denen unübersehbar das in privater Hand befindliche Eschebach-Areal zwischen Bahnhofstraße und Rathenaustraße gehört.

Von Bernd Lichtenberger

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