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Pirna streckt Investitionen ins Abwassernetz

Pirna streckt Investitionen ins Abwassernetz

Rund 1250 Pirnaer kommen später ans Abwassernetz. Eigentlich sollten alle Gebiete und Straßenzüge, für die im Abwasserbeseitigungskonzept eine zentrale Lösung vorgesehen ist, bis 2015 an die städtische Kanalisation angeschlossen werden.

Nun können sich die Stadtwerke Pirna (SWP) bis 2018 Zeit lassen. Investitionen im Umfang von über 5,1 Millionen Euro werden verschoben.

Notwendig wurde eine Streckung des Ausbaus des Kanalnetzes aufgrund einer Entscheidung des Landeskartellamtes. Die Stadtwerke mussten den zu Beginn des vergangenen Jahres angehobenen Abwasserpreis wieder absenken und ihren Investitionsplan auf den Prüfstand stellen. Bis 2017 bedürfen Preiserhöhungen der Genehmigung durch die Landeskartellbehörde.

"Man hätte die Investitionen doch von vornherein strecken können", meinte FDP-Stadträtin Ina Hütter. Enrico Voigt, Leiter des OB-Büros, entgegnete: "Eine Fristverlängerung war nur wegen sachlicher Begründung möglich." Vorher habe die Möglichkeit nicht bestanden. Und der Grund sei die kartellrechtliche Überprüfung und die Verpflichtungserklärung der SWP gewesen. Durch die Einigung mit dem Kartellamt erklärten sie sich bereit, den Abwasserpreis um 47,6 Cent auf 3,42 Euro pro Kubikmeter brutto rückwirkend zum 1. Januar 2013 zu senken.

Die ursprüngliche Erhöhung des Arbeitspreises von 2,82 auf 3,89 Euro pro Kubikmeter hatten die SWP mit den hohen Investitionskosten ins Abwassernetz begründet. Seit 1994 steckte das Unternehmen über 76 Millionen Euro in die Abwasserbeseitigung, von 2008 bis 2020 kommen rund 24,8 Millionen für Netzerweiterung und Kanalsanierungen hinzu. Mit der Gebührenerhöhung wollten die Stadtwerke die Investitionskosten decken. Durch die vom Kartellamt geforderte Absenkung des Abwasserpreises war das Baubudget nicht mehr gedeckt. Eine Verschiebung von Investitionen wurde notwendig. Diese bedurften der Genehmigung durch das Landratsamt. Das gab schließlich grünes Licht.

Höhere Abwassergebühren können aber wieder drohen. "Das Thema ist nicht auf Dauer vom Tisch", gab CDU-Stadtrat Frank Ludwig zu bedenken. Aufgrund der allgemeinen Steigerungen bei den Baupreisen würden sich die Ausgaben für die jetzt verschobenen Bauprojekte in den nächsten Jahren erhöhen. Das könne sich auf die Gebührenentwicklung auswirken.

Folgende Straßen sollen nun wie folgt ans Netz: Drei Grundstücke an der Grundmühlenstraße, die Liebstädter Straße 30-32, die Straße der Freundschaft und der Weinbergweg stehen auf der Agenda für 2015. Im Jahr darauf wollen die Stadtwerke auf dem Erlenweg, Tannenweg, Fichtenweg und Waldhufenweg Kanäle bauen sowie das Grundstück Alt-Rottwerndorf 41 ans Kanalnetz anschließen. 2017 sind die beiden Ortsteile Bonnewitz und Krietzschwitz, Altbirkwitz sowie die Straßen An der Hopfendarre, An der Brückmühle und Söbrigener Weg an der Reihe. 2018 werden die SWP auf den Straßen Am Hang, Birkenweg-Süd und -Nord, An der Sonnenleite sowie in Ober- und Niederposta Abwasserrohre verlegen.

Aus den Dresdner Neuesten Nachrichten vom 23.05.2014

Silvio Kuhnert

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