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Pirna stimmt für „Industriepark Oberelbe“

Interkommunales Groß-Gewerbegebiet Pirna stimmt für „Industriepark Oberelbe“

Nach Dohna und Heidenau hat sich auch der Stadtrat in Pirna für die Entwicklung eines interkommunalen Gewerbegebiets ausgesprochen. Der „Industriepark Oberelbe“ soll am Autobahnzubringer und der A 17 entstehen. Als nächste Schritte sind die Gründung eines Zweckverbandes sowie die Erarbeitung einer Realisierungsstudie geplant.

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Quelle: Kasparetz-Kuhlmann

Pirna. Die Städte Pirna, Heidenau und Dohna können das gemeinsame interkommunale Gewerbegebiet „Industriepark Oberelbe“ (IPO) in Angriff nehmen. Als letzter der drei Partner hat der Stadtrat der Sandstein-Stadt grünes Licht für das Vorhaben entlang der A 17 und des Autobahnzubringers B 172a gegeben. 17 Räte waren dafür, die Räte Tim Lochner (parteilos) und Walter Matzke (Pirnaer Bürgerinitiativen votierten dagegen, Thomas Mache (parteilos) und Mirko Liebscher (NPD) enthielten sich der Stimme.

„Für die Entwicklung von Pirna und der anderen Kommunen ist dies ein wichtiger Schritt“, meinte CDU-Fraktionschef Frank Ludwig. Denn der neue Gewerbepark soll großflächige Industrie- und Gewerbebetriebe in die Region bringen. Laut einer Machbarkeitsstudie sind am Feistenberg rund 140 Hektar plus knapp 20 Hektar Reservefläche für deren Ansiedlung geeignet. Zwischen 3000 und 5000 Jobs könnten dort entstehen.

Die Kosten für die Erschließung liegen zwischen 60 bis 100 Millionen Euro. Für die Realisierung hoffen die drei Städte auf eine Wirtschaftsförderung von rund 80 Prozent. Um einen Antrag auf die kräftige Finanzspritze beim Freistaat stellen zu können, muss nun eine Realisierungskonzeption erarbeitet werden. Ursprünglich hatte die Stadt deren Erstellung erst für nächstes Jahr im Doppelhaushalt 2017/18 eingeplant. „Um zügig mit den nächsten Bearbeitungsschritten beginnen zu können, soll diese nun zeitnah beauftragt werden“, informierte die Stadtverwaltung. Bereits im nächsten Frühjahr soll die Realisierungsstudie vorliegen.

Gleichzeitig wollen die drei Kommunen eine Zweckverband ins Leben rufen. Dessen Gründung soll in den nächsten Monaten vorbereitet werden. Einer seiner ersten Aufgaben wird der Erwerb der benötigten Flächen sein. Es handelt sich um Wiesen und Felder. Des Weiteren soll der Zweckverband sich um Fördermittel für die Erschließung bemühen. Um den notwendigen Eigenanteil aufbringen zu können, wird der Zweckverband zum einen Darlehen aufnehmen und zum anderen an den Gewerbesteuereinnahmen der drei Kommunen beteiligt. Ziel ist es, spätestens im Jahr 2019 alle behördlichen Genehmigungen vorliegen zu haben, um Fördermittel beantragen und mit den ersten Erschließungsarbeiten beginnen zu können.

Die Linkspartei möchte einige Betriebe nicht im Industriepark sehen. So sollen Waffenproduzenten, Unternehmen aus der Atomwirtschaft sowie solche, die mit Gentechnik hantieren, sich nicht ansiedeln dürfen. Einen entsprechenden Antrag hat die Fraktion gestellt.

Von Silvio Kuhnert

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