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Pirna bereitet sich auf die OB-Wahl am Sonntag vor

Zahl der Briefwähler wächst Pirna bereitet sich auf die OB-Wahl am Sonntag vor

Am kommenden Sonntag sind die Pirnaer aufgerufen, ihr Stadtoberhaupt für die nächsten sieben Jahre zu wählen. Rund 32000 Frauen und Männer haben das Recht und von 8 bis 18 Uhr die Möglichkeit, ihre Stimme entweder für Amtsinhaber OB Klaus-Peter Hanke (parteilos) oder für einen seiner beiden Herausforderer abzugeben.


Quelle: Silvio Kuhnert

Pirna. Am kommenden Sonntag sind die Pirnaer aufgerufen, ihr Stadtoberhaupt für die nächsten sieben Jahre zu wählen. Rund 32000 Frauen und Männer haben das Recht und von 8 bis 18 Uhr die Möglichkeit, ihre Stimme entweder für Amtsinhaber OB Klaus-Peter Hanke (parteilos) oder für einen seiner beiden Herausforderer, CDU-Kandidatin Ina Hütter oder Tim Lochner (parteilos), abzugeben. 1859 Einwohner der Stadt haben von ihrem Wahlrecht bereits bis Donnerstagnachmittag Gebrauch gemacht. Sie stellten einen Antrag auf Briefwahl.

Das Angebot, vor dem eigentlichen Wahltag sein Kreuz hinter dem Namen seines Wunschkandidaten auf dem Stimmzettel zu machen, nehmen immer mehr Pirnaer wahr. „Die Briefwahl nimmt tendenziell zu“, berichtet Ilka Becker. Sie leitet nicht nur die Fachgruppe Zentrale Steuerung im Rathaus, sondern steht zum wiederholten Male als Vorsitzende dem Gemeindewahlausschuss vor. „Im ersten Wahlgang der vorigen OB-Wahl gab es 1688 Briefwahlanträge“, sagt Becker. Schon jetzt sind es mehr. Sie rechnet damit, dass die 2000-Marke noch geknackt wird. Vor allem in der Woche vor dem eigentlichen Urnengang wird die Briefwahl rege genutzt. Allein am vergangenen Montag kamen rund 200 Pirnaer ins Briefwahllokal.

Inwieweit sich an der regen Nutzung der Briefwahl eine Tendenz für die Wahlbeteiligung ablesen lässt, darüber möchte Becker nicht weiter spekulieren. Ihr Tipp ist: „Sie wird etwas steigen.“ Das ist aber aufgrund des geringen Interesses der Pirnaer bei der letzten OB-Wahl auch keine große Kunst. Mit 34 Prozent in der ersten und 30,5 Prozent in der zweiten Runde hatte die Wahlbeteiligung vor sieben Jahren einen historischen Tiefstand erreicht.

Im Internet kursieren derweil in sozialen Netzwerken Forenbeiträge, in denen vor der Briefwahl gewarnt wird, weil sie anfällig für Fälschungen sei. „Vonseiten der Verwaltung wird nichts manipuliert“, versichert Becker. Wahlbriefe, die per Post oder online beantragt wurden, und auf dem Briefweg ins Rathaus zurückkehren, landen sofort in einer der drei Briefwahlurnen entsprechend des Briefwahlbezirks. Es besteht zudem die Möglichkeit das Briefwahllokal im Rathaus aufzusuchen. Das hat am heutigen Freitag noch bis 16 Uhr geöffnet. Wer Vorort seine Wahlunterlagen ausfüllt, steckt selbst den verschlossenen Umschlag in eine der drei versiegelten Urnen.

Die Briefwahlurnen bleiben bis Sonntagnachmittag verschlossen. Um 16 Uhr kommen am Wahltag die Vorstände der drei Briefwahlbezirke zusammen und bereiten die Auszählung im Volckamersaal im Stadthaus sowie im Kleinen und Großen Ratssaal im Rathaus vor. Die Umschläge mit den Stimmzetteln werden wie in allen anderen Wahllokalen aber erst um 18 Uhr geöffnet. Die Auszählung ist öffentlich, so Becker. 260 Wahlhelfer sind an dem Tag im Einsatz.

Um Oberbürgermeister der Stadt Pirna zu werden, muss einer der drei Bewerber am Sonntag die absolute Mehrheit erzielen. Wenn keiner der Kandidaten über 50 Prozent der gültigen Stimmen auf sich vereinen kann, wird ein zweiter Wahlgang notwendig. Sollte dieser erforderlich werden, findet die zweite runde am 5. Februar statt. Dann reicht die einfache Mehrheit zum Wahlsieg und Stadtoberhaupt wird, wer die meisten Stimmen erhält.

Durch eine Gesetzesänderung im Jahr 2013 kann für einen zweiten Wahlgang kein neuer Wahlvorschlag eingereicht werden. D.h., kein komplett neuer Kandidat kann sich für den Chefsessel im Rathaus bewerben. Die drei OB-Kandidaten müssen bis 20. Januar dem Gemeindewahlausschuss mitteilen, ob sie bei einer zweiten Runde noch einmal antreten. Eine Woche vor dem 5. Februar öffnet dann wieder das Briefwahllokal.

Von Silvio Kuhnert

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