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Umland OB-Kandidat Richter reicht Formular zur Wählbarkeit nach
Region Umland OB-Kandidat Richter reicht Formular zur Wählbarkeit nach
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18:49 02.07.2018
Frank Richter Quelle: Foto: Archiv
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Meissen

OB-Kandidat Frank Richter (parteilos) reicht das fehlende Formular zum Nachweis seiner Wählbarkeit im Wahlausschuss-Büro der Stadt Meißen nach. Allerdings muss er dafür am heutigen Dienstagmorgen extra nach Markkleeberg, wo er seinen Hauptwohnsitz hat, fahren. „Ich kann die Bescheinigung nur persönlich entgegennehmen“, berichtet Richter. Sobald er sie im Bürgerbüro dort abgeholt hat, fährt er zurück nach Meißen, um sie am selben Tag noch im Rathaus abzugeben, wie er auf DNN-Anfrage informierte.

Am 9. September dieses Jahres sind die Meißner Einwohner aufgerufen, ihren Oberbürgermeister neu zu wählen. Richter, ehemaliger Direktor der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung und ehemaliges CDU-Mitglied, fordert als unabhängiger Bewerber den Amtsinhaber, der zwar ebenfalls parteilos ist, aber als Kandidat für den CDU-Stadtverband antritt, heraus.

Richter gab bereits im März dieses Jahres seine OB-Kandidatur bekannt. Die Bewerbungsunterlagen hat er vor über fünf Wochen im Rathaus der Domstadt abgeben. Am 9. Juli gibt der Wahlausschuss bekannt, welche Namen auf dem Stimmzettel am Tag der OB-Wahl stehen. Bis 5. Juli müssen die Bewerber ihre Unterlagen und, wenn erforderlich, auch mindestens 100 Unterstützungsunterschriften bei dem Gremium eingereicht haben.

Wenige Tage vor Ablauf der Frist erhielt Richter die Nachricht, dass seine Bewerbungsunterlagen unvollständig seien. Eine von zwei Bescheinigungen zum Nachweis seiner Wählbarkeit – dazu zählt, dass er das passive Wahlrecht besitzt, also in Deutschland gewählt werden kann, und dass sein polizeiliches Führungszeugnis keine Eintragungen enthält – fehle, hieß es am frühen Freitagnachmittag vonseiten des Wahlausschussbüros. „Warum liegen mehrere Wochen zwischen der Abgabe meiner Unterlagen und der Prüfung, ob sie vollständig sind?“, fragt sich Richter, dessen OB-Kandidatur von der Initiative „Bürger für Meißen – Meißen kann mehr“, der Linkspartei und SPD unterstützt wird.

Auf diese Frage begehrt nicht nur er eine Antwort. Denn laut sächsischer Kommunalwahlordnung muss „unverzüglich“ geprüft, werden, ob die eingereichten Wahlvorschläge vollständig sind. Allerdings blieb eine DNN-Anfrage zu dem Thema bis Montagabend vom Wahlausschussleiter unbeantwortet. Vom Stadtsprecher war am Telefon nur kurz zu hören, dass er den Vorfall bedaure.

Von Silvio Kuhnert

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