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Umland Norweger betreiben künftig Asylbewerberheim in Kamenz
Region Umland Norweger betreiben künftig Asylbewerberheim in Kamenz
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09:23 10.04.2017
Das Asylbewerberheim Kamenz wird ab Juni von der Hero Norge AS betrieben. Quelle: Uwe Menschner
Bautzen/Kamenz

Die Hero Norge AS betreibt vom 1. Juni an das zentrale Asylbewerberheim des Landkreises Bautzen in Kamenz. Der Kreistag fasste auf seiner jüngsten Sitzung mehrheitlich den entsprechenden Beschluss. Nötig wurde dies, da der Betreibervertrag mit der Human Care GmbH am 31. Mai ausläuft und europaweit neu ausgeschrieben werden musste.

Die Vorstellung des neuen Betreibers erfolgte im nichtöffentlichen Teil der Kreistagssitzung. Ein Umstand, den Gerhard Lemm (SPD) bedauerte: „Man hätte das auch öffentlich machen können.“ Wie die anschließende öffentlich geführte Diskussion deutlich machte, konnte das norwegische Unternehmen nicht alle Kreisräte überzeugen. So erfolgte die Beschlussfassung dann auch mit fünf Gegenstimmen bei acht Enthaltungen.

Gerhard Lemm bemängelte insbesondere, dass im Zuge der Ausschreibung kein Personalübergang vom alten auf den neuen Betreiber festgeschrieben wurde: „Ich bezweifle, dass die Rechtslage dies nicht hergibt und empfehle den Beschäftigten, das juristisch prüfen zu lassen.“ Auch der Kamenzer Oberbürgermeister Roland Dantz, der mit Mandat der Linken im Kreistag sitzt, erklärte, dass er „nicht so sicher“ sei, und daher der Vorlage nicht zustimmen könne.

Landrat Michael Harig warb „um ein gewisses Vertrauen in das Verantwortungsbewusstsein der Verwaltung in so einem Verfahren“. Schließlich habe man hinreichend Erfahrungen damit sammeln und das Verfahren ohne Zeitdruck durchführen können. Der neue Betreiber habe den Mitarbeitern die Weiterbeschäftigung angeboten, „nicht alle werden dieses Angebot jedoch annehmen“. Auch Sven Scheidemantel (SPD) gab seiner Überzeugung Ausdruck, dass „die Verwaltung eventuelle Fehlentwicklungen schnell erkennen und darauf reagieren“ werde. Man müsse dem Unternehmen eine Chance geben und dürfe keine Profitgier unterstellen. „Keine Rolle“, so Scheidemantel, „darf bei einer solchen Ausschreibung die Herkunft des Anbieters spielen“.

Gegenwärtig leben in der Kamenzer Einrichtung 380 der insgesamt 1905 Asylbewerber und Geduldeten des Landkreises Bautzen. Die Kapazität liegt bei 400 Plätzen. Der Vertrag mit der Hero Norge AS hat eine Laufzeit von drei Jahren, die Firma erhält vom Landkreis circa 725 000 Euro pro Jahr. Laut Beschlussfassung soll das im Eigentum des Landkreises befindliche Objekt langfristig als Asylbewerberunterkunft dienen. Investitionen sind demnach absehbar nicht erforderlich. Vor der Übernahme muss Hero Norge noch eine deutsche Tochtergesellschaft gründen und deutschsprachige Ansprechpartner benennen.

Stichwort

Die Hero Norge AS ist laut Selbstdarstellung im Internet der größte Betreiber von Aufnahmezentren in ganz Skandinavien. Neben Norwegen betreibt sie auch Unterkünfte in Schweden. Darüber hinaus bietet das 1987 gegründete Unternehmen Sprachkurse für Migranten und betreibt Kindergärten. Der Gründer von Hero – der Kurde Ahmed Bozgil – kam selbst 1986 als Flüchtling aus der Türkei nach Norwegen. In Deutschland hat sich Hero Norge bislang noch nicht engagiert. Laut „Berliner Morgenpost“ erhielt die Gesellschaft den Zuschlag für zwei Asylbewerberheime in Berlin-Marzahn, die sie zum 1. April übernommen hat. Ausschlaggebend sei laut dem Blatt der „niedrige Preis“ gewesen.

Von Uwe Menschner

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