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„Meißner“ wird in 2018 wohl nicht ausgebaut

Radebeul „Meißner“ wird in 2018 wohl nicht ausgebaut

Für den grundhaften Ausbau der Meißner Straße zwischen der Rennerbergstraße und der Dr.-Külz-Straße stehen in Radebeul alle Signale auf Verschiebung des Bauvorhabens ins Jahr 2019. Ursprünglich sollte das Großprojekt im kommenden Februar beginnen. Jedoch sind dagegen zwei Klagen anhängig.

Für den grundhaften Ausbau der Meißner Straße zwischen der Rennerbergstraße und der Dr.-Külz-Straße stehen in Radebeul alle Signale auf Verschiebung des Bauvorhabens ins Jahr 2019.

Quelle: dpa

Radebeul. Auf einen Baugebinn im kommenden Frühling auf der Meißner Straße in Radebeul-Mitte hatte OB Bert Wendsche im DNN-Interview am Jahresende 2017 noch gehofft. Nun hat er die Hoffnungen begraben. „Das wird dieses Jahr nichts mehr“, sagte er am Montag gegenüber den DNN. Grund: Zwei Klagen sind gegen den Ende August 2017 erlassenen Planfeststellungsbeschluss anhängig. Und diese bringen den enggestrickten Zeitplan durcheinander.

Zwischen der Rennerbergstraße und der Dr.-Külz-Straße möchte die Lößnitzstadt einen weiteren Abschnitt ihrer Hauptverkehrsachse auf Vordermann bringen. Auf der Agenda steht eine Weiterführung des Straßenquerschnitts, so wie er im bereits sanierten Abschnitt vor den Landesbühnen bis zu Rennerbergstraße vorliegt. Im Zuge des Straßenbaus erneuern die Dresdner Verkehrsbetriebe (DVB) ihre Gleisanlagen und die Wasserversorgung und Stadtentwässerung Radebeul GmbH (WSR) verlegt einen neuen Abwasserkanal. Wegen der Kanalarbeiten zieht sich das insgesamt rund sieben Millionen Euro teure Bauvorhaben über einen Winter hin und dauert mindestens über anderthalb Jahre.

Die beiden Klagen gegen den Planfeststellungsbeschluss werfen den von allen baubeteiligten Institutionen vereinbarten Bauablauf über den Haufen. Damit die neuen Abwasserrohre bis Ende dieses Jahres im Boden liegen, war der Startschuss der ersten bauvorbereitenden Arbeiten für den 8. Februar geplant. Die Ausschreibung der Bauleistungen hat OB Wendsche jedoch stoppen müssen. „Bis jetzt wurde durch das Oberverwaltungsgericht noch kein Gütetermin bekanntgegeben“, informierte das Stadtoberhaupt. Bei diesem wird ausgelotet, ob die Möglichkeit einer einvernehmlichen Lösung mit den Klägern besteht.

Sollte es nicht zu einer Einigung kommen, wird im zweiten Schritt über den Antrag auf aufschiebende Wirkung des Planfeststellungsbeschlusses entschieden. Beide Kläger, die negative Auswirkungen des Bauvorhabens wie Lärm und Erschütterungen auf ihre Häuser und Grundstücke befürchten, haben eine Aussetzung des Baurechts beantragt. Mit einer Entscheidung der Oberverwaltungsrichter rechnet OB Wendsche frühestens Mitte dieses Jahres.

Zwei Szenarien sind danach denkbar: Die Richter heben den Antrag auf. Dann kann der Bau theoretisch beginnen, auch wenn in der Sache der beiden Klagen noch kein Urteil vorliegt. Aufgrund der vorgegeben Fristen für Ausschreibung und Vergabe würde der erste Bagger jedoch nicht vor Beginn des nächsten Winters auf der Meißner Straße rollen. Daher favorisiert OB Wendsche einen Baubeginn im Frühjahr 2019. Der bereits gefasste Zeit- und Bauablaufplan könnte mit ein Jahr Verspätung umgesetzt werden.

Sollten die Richter den beiden Anträgen auf Aussetzen des Planfeststellungsbeschlusses dagegen stattgeben, dann muss mit der Realisierung des Bauvorhabens gewartet werden, bis ein endgültige Entscheidung in dem Rechtsstreit vorliegt. Mit einem Baubeginn wird es mit hoher Wahrscheinlichkeit dann auch im nächsten Jahr nichts.

Von Silvio Kuhnert

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