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Umland Landratsamt Pirna will weitere Plätze in Wohnungen abbauen
Region Umland Landratsamt Pirna will weitere Plätze in Wohnungen abbauen
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10:00 08.06.2017
Quelle: 91355393
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Pirna

Der Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge möchte weitere Unterkunftsplätze für Asylbewerber abbauen. Die Pläne betreffen vor allem die Unterbringung in Wohnungen und Pensionen. Gleichzeitig soll die Finanzierung geändert werden. Zahlt das Landratsamt Pirna bisher für jeden Platz, auch wenn er nicht belegt ist, wird künftig nur Geld für die tatsächlich in Anspruch genommenen Plätze bezahlt. Der Kreistag muss am kommenden Montag dafür noch grünes Licht geben. Die Verwaltung rechnet mit einer Ersparnis von 663000 Euro in diesem Jahr.

Als die Flüchtlingswelle im Herbst 2015 und Winter 2016 ihren Höhepunkt erreicht hatte, ging die Kreisverwaltung von einem Bedarf von mehr als 5000 Unterbringungsplätzen aus. Bis Oktober vergangenen Jahres wurden 3085 – 665 in zentralen Heimeinrichtungen und 2420 dezentral in Wohnungen und Pensionen – geschaffen. Da im Laufe des vorigen Jahres die Flüchtlingszahlen abnahmen, beschloss der Kreistag im vorigen Dezember bereits eine Reduzierung. Und zwar sollten in diesem Jahr nur noch 550 Plätze in Gemeinschaftsunterkünften und 1750 in dezentralen und teilzentralen Unterkünften für die Unterbringung von Flüchtlingen zur Verfügung stehen. Die Reserve an freien Plätzen sollte maximal 300 betragen.

Wie der Amtsleiter für Asylfragen, Tilo Georgi, jetzt informiert, wurden bis Anfang April 352 Plätze im dezentralen Bereich abgebaut. „So wurden alle 2017 auslaufenden Verträge mit kleineren Betreibern nicht verlängert bzw. gekündigt“, so Georgi. Die großen Betreiberfirmen von Flüchtlingsunterkünften wie die ITP-Dresden, die Sächsische Wohn- & Betreuungsgesellschaft (SWP), die Geva Unternehmensgruppe sowie die kreiseigene Grundstücks- und Verwaltungsgesellschaft Sächsische Schweiz (GVS) haben auf freiwilliger Basis ihre Kapazitäten reduziert, so dass aktuell insgesamt 1772 Plätze in Wohnungen existieren. „Derzeit beträgt der Auslastungsgrad der dezentralen und teilzentralen Unterkünfte 61,9 Prozent“, berichtet Georgi. Damit liegt der Kreis ganz knapp über dem Durchschnitt der sächsischen Landkreise und kreisfreien Städte (60,2 Prozent).

Bei der aktuellen Auslastung entstehen dem Landkreis aktuell Ausgaben im Schnitt von 9,78 Euro pro vorgehaltenen Platz am Tag. Das Geld zahlt er auch täglich für die aktuell 689 freien Unterbringungsplätze. Deshalb schlägt die Kreisverwaltung nicht nur einen weiteren Abbau der Kapazitäten auf 1551 vor, sondern auch eine Änderung der Finanzierung. Und zwar möchte er künftig nur für die auch wirklich belegten Plätze bezahlen. Die Ausgaben für die dezentrale Unterbringung würden sich dadurch in diesem Jahr von rund 8,2 auf knapp 7,5 Millionen Euro reduzieren. Die Planansätze in der mittelfristigen Finanzplanung für die nächsten Haushaltsjahre ändern sich um 735000 Euro und liegen bei fast 6,3 Millionen Euro.

Mit der Änderung des Finanzierungsmodells verfügt der Landkreis künftig über eine Reserve von 283 freien Plätzen, für die er erst dann Geld zahlen muss, wenn er sie mit Flüchtlingen belegt.

Von Silvio Kuhnert

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