Menü
Dresdner Neueste Nachrichten | Ihre Zeitung aus Dresden
Anmelden
Umland Landrat Michael Geisler will Euroregion Elbe/Labe verlassen
Region Umland Landrat Michael Geisler will Euroregion Elbe/Labe verlassen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
17:49 13.06.2017
Landrat Michael Geisler Quelle: Daniel Förster/Archiv
Anzeige
Pirna

Der Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge verlässt die Euroregion Elbe/Labe. „Ich habe die Mitgliedschaft gekündigt“, sagte Landrat Michael Geisler (CDU). Somit werde der Kreis die grenzüberschreitende Kommunalgemeinschaft im Jahr 2018 verlassen.

Für diesen Schritt musste er Kritik von der Linkspartei einstecken. „Der Alleingang des CDU-Landrats ist kommunalpolitisch dumm, landespolitisch verantwortungslos und europapolitisch ein verheerendes Zeichen“, monierte Verena Meiwald, Kreistagsfraktionschefin und Landtagsabgeordnete. Über die Euroregion werden grenzübergreifende Projekte zwischen Sachsen und Tschechin finanziell gefördert. Der Landrat erweise dem ganzen Freistaat einen Bärendienst. „Er fügt dem Ansehen Sachsens in Europa Schaden zu – das Europa der Regionen ist von unten im Kommen, und gerade jetzt will der Landrat mitsamt seinem Grenzlandkreis aussteigen“, kritisierte Meiwald weiter. Die gute Nachbarschaft mit der tschechischen Grenzregion sollte gepflegt und nicht beschädigt werden.

Kreischef Geisler verteidigte am Montagabend seinen Entscheidung. „Ich sehe mich dem Kreistagsbeschluss verpflichtet“, sagte er auf der Kreistagssitzung am Montagabend. Wegen der angespannten finanziellen Situation des Kreises hatten die Kreisräte nicht zuletzt auf Druck der Landesdirektion Sachsen Anfang April dieses Jahres ein Haushaltskonsolidierungskonzept verabschiedet. Eine in dem Papier enthaltene Maßnahmen sieht Reduzierungen von Mitgliedbeiträgen in Verbänden vor. Der Landkreis soll so 38600 Euro im Jahr sparen.

Die an der Erarbeitung des Haushaltsstrukturkonzeptes beteiligten Wirtschaftsberater dachten bei den Einsparungen vor allem an die Beiträge für die beiden Tourismusverbände Sächsische Schweiz und Erzgebirge. Weder bei diesen noch bei denen für den „Landschaf(f)t Zukunft e.V.“, der die Verteilung der Fördermittel aus dem LEADER-Programm managt – für die Jahre 2014 bis 2020 handelt es sich um Fördermittel von rund 53,1 Millionen Euro –, möchte Geisler den Rotstift ansetzen. „Es wäre ein Armutszeugnis für die gute Nachbarschaft, wenn sie abhängig sei von einem überlebten Konstrukt wie die Euroregion“, meinte Geisler. Gegenwärtig zahlt der Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge einen Mitgliedbeitrag von 73000 Euro an die Euroregion Elbe/Labe.

Von Silvio Kuhnert

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Diese Aussichten im Wander- und Kletterparadies in Sachsen und Tschechien – dem Grand Canyon des wilden Ostens – sind einzigartig. Diese zwölf Felsen musst du gesehen haben.

13.06.2017

Trotz der zahlreichen Plakate, die in den vergangenen Tagen ankündigten, dass das Radebeuler Kaufland auf der Weintraubenstraße 31 am Montag geschlossen bleibt, schoben manche Kunden selbstverständlich Leergut und Einkaufswagen in Richtung Eingang. Dort wurden sie allerdings von der Security wieder nach Hause geschickt.

13.06.2017

Die Stadt Pirna möchte für zwei Jahre einen Stadtbus testen. Dieser soll im Halbstundentakt in der Altstadt unterwegs sind. Das Parkhaus an der Bundesstraße steuert der Citybus jedoch nicht an.

12.06.2017
Anzeige