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Körperkameras sollen Polizisten in der Polizeidirektion Dresden schützen

Sicherheit Körperkameras sollen Polizisten in der Polizeidirektion Dresden schützen

Die Polizei in Bund und Land rüstet auf: Mit automatischer Kennzeichenerfassung, Gesichtserkennung und Körperkameras wollen die Innenminister des Bundes und des Freistaats Sachsen für mehr Sicherheit sorgen.

 
 

Quelle: dpa-Zentralbild

Ottendorf-Okrilla.  Auf dem Bildschirm flimmern unentwegt Autos vorbei, immer wieder tauchen Kennzeichen groß auf und verschwinden schnell wieder. Die Bilder auf dem Laptop des Polizisten kommen von einer kleinen Kamera, die am Rand der A 4 steht und fast wie ein Blitzer aussieht. Der Geschwindigkeitskontrolle dient sie aber nicht, auch wenn sie manchmal von Autofahrern so gedeutet und dann bisweilen im Rundfunk genannt wird.

Tatsächlich handelt es sich um ein Automatisches Kennzeichenerkennungssystem (AKES), dass am Freitag zu Vorführzwecken auf dem Autobahnrastplatz „Am Eichelberg-Nord“ bei Ottendorf-Okrilla aufgebaut ist. Ansehen wollte sich das Bundesinnenminister Thomas de Maiziere. Kurz zuvor hatte der Bundesrat grünes Licht gegeben für den Einsatz der AKES-Geräte bei der Bundespolizei. „Das ist ein großer Fortschritt“, erklärte de Maizière. Sachsens Polizei arbeitet schon seit Jahren damit. So war es für den Bundesminister aus Dresden eine passende Gelegenheit, sich von seinem Amtskollegen im Freistaat, Markus Ulbig (beide CDU), in heimischen Gefilden die Geräte demonstrieren zu lassen.

Erst wenn der Laptop ein Alarmsignal abgibt und ein farbiger Balken auf dem Bildschirm erscheint, wird es für den Beamten an der Technik interessant. Er muss prüfen, ob der Treffer, den die Technik meldet, tatsächlich einer ist. Grundsätzlich würden die Systeme wetter-, licht- und geschwindigkeitsunabhängig arbeiten, erklären die sächsischen Polizisten dem Bundesminister. AKES vergleicht die vorbeifahrenden Autos mit den bundes- und europaweiten Fahndungsdatenbanken der Polizei. 1500 Mal kamen die Geräte seit 2013 zum Einsatz, 1100 „Echtreffer“ gab es dabei. In 1827 Stunden Einsatzzeit machten die Geräte 2015 insgesamt 259 Treffer, davon betrafen jedoch allein 150 Fälle den Verstoß gegen die Versicherungspflicht – nach denen gar nicht gesucht wurde. Die übrigen Fälle betrafen unter anderem gestohlene Kennzeichen (45), Kfz-Diebstahl (4), Unterschlagung (5) oder sonstige Treffer (52) wie Fälle von Personenfahndungen. Bei den anlassbezogenen Einsätzen soll es um schwerwiegende Straftaten gehen. Einige Probleme gibt es aber: Verschmutze Kennzeichen sind problematisch, ab mehr als zwei Fahrstreifen gerät die Technik auch in Grenzbereiche. Die meisten Fehlermeldungen gehen jedoch darauf zurück, dass die Geräte lediglich eine Buchstaben- und Zahlenfolge vergleichen. Beispielsweise bei der Kombination „B Z A 1 0 0“ können sie nicht unterscheiden, ob es sich um den vielleicht gerade gesuchten Berliner Wagen (B ZA 100) handelt oder doch nur um den unbescholtenen Bautzner mit BZ A 100 oder gar einen Schweden mit BZA 100. Dann muss der Beamte am Laptop genau hinsehen, gegebenenfalls weitere Schritte einleiten oder den „Treffer“ löschen.

Das ruft immer wieder Kritiker auf den Plan. Trotz der Fehlerquote sei der Technikeinsatz aber besser, als Polizisten am Straßenrand die Kennzeichen beobachten zu lassen, erklärte Sachsens Innenminister Ulbig. Er will den Einsatz sogar ausbauen. Bislang gibt es in Sachsen fünf mobile Geräte, künftig sollten auch stationäre Systeme beispielsweise an Autobahnbrücken zum Einsatz kommen, wünscht sich Ulbig. Damit könnten die Fahndung bei einem Autodiebstahl in Dresden oder Bautzen noch schneller beginnen und Täter am Verlassen Deutschlands gehindert werden. Ulbig will auch den Einsatz elektronischer Gesichtserkennung diskutieren. „Alle technischen Möglichkeiten sollten genutzt werden, um die Sicherheit zu erhöhen“, sagte der Minister. Der Freistaat mache das ja nicht, um die Bürger auszuspionieren. Die gesetzlichen Grundlagen müssten aber erst geschaffen werden.

Bundesminister de Maizière freute sich nach der Zustimmung des Bundesrats zur Kennzeichenerkennung über „ein zusätzliches Instrument“, um für mehr Sicherheit in Deutschland sorgen zu können, dass von der Bundespolizei in Grenznähe oder an Flughäfen eingesetzt werden soll – auch er denkt hier an elektronische Gesichtserkennung. Der anlassbezogene Einsatz sichere den Datenschutz. Die Länderkammer gab auch grünes Licht für den Einsatz sogenannter „Bodycams“ (Körperkameras), die bei der Bundespolizeidirektion Pirna seit Dezember getestet worden waren. Hier konnte wiederum de Maizière seinem sächsischen Amtskollegen gute Erfahrungen vermitteln. Die Kameras, die in Brusthöhe an der Uniform befestigt sind, seien bei konfliktträchtigen Situationen zum Einsatz gekommen, bei Vorfällen mit alkoholisierten Bürgern oder bei der Fußballfanbeobachtung. Häufig hätte allein schon die Existenz der Kamera zur Besänftigung beigetragen, berichteten die sächsischen Bundespolizisten.

Ulbig will diese Kamera deshalb in den nächsten Monaten auch in der sächsischen Polizei testen. Ab Mai sollen jeweils 25 Bodycams in den Polizeidirektionen Dresden und Leipzig zum Einsatz kommen. Eine wachsende Zahl von Übergriffen auf Polizisten – 2015 waren es nach Landesangaben rund 1300 und im vergangenen Jahr etwa zehn Prozent mehr – machten den Einsatz notwendig. Damit könnten zur Beweissicherung Einsätze gefilmt werden, bei denen Konflikte zu befürchten sind.

Von Ingolf Pleil

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