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Keine erneute Wartefrist für Evangelische Schule Coswig

Gerichtsurteil Keine erneute Wartefrist für Evangelische Schule Coswig

Erfolg für die Evangelische Schule Coswig: Der Evangelische Schulverein Coswig e.V. als Schulträger hat vom Schuljahr 2011/12 an Anspruch auf staatliche Finanzhilfe. Der 2. Senat des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts hat eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Dresden bestätigt, nach der dem Verein diese Gelder zustehen.

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Quelle: dpa

Dresden. Erfolg für die Evangelische Schule Coswig: Der Evangelische Schulverein Coswig e.V. als Schulträger hat vom Schuljahr 2011/12 an Anspruch auf staatliche Finanzhilfe. Der 2. Senat des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts hat eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Dresden bestätigt, nach der dem Verein diese Gelder zustehen.

Hintergrund: Nach dem Gesetz über Schulen in freier Trägerschaft erhalten Ersatzschulen wie die Coswiger Schule nach Ablauf einer Wartefrist staatliche Zuschüsse. Der Evangelische Schulverein eröffnete im Schuljahr 2007/2008 eine Grundschule und 2011/2012 eine Mittelschule. Auf der Grundlage eines im August 2011 vor dem Sächsischen Oberverwaltungsgericht geschlossenen Vergleichs genehmigte die Sächsische Bildungsagentur den Zusammenschluss beider Schulen zu einer einheitlichen Ersatzschule. Den Antrag des Coswiger Vereins auf Zahlung staatlicher Finanzhilfe im Schuljahr 2011/2012 auch für die Schüler der Klassenstufe 5 lehnte die Bildungsagentur ab. Begründung: Die damals vierjährige Wartefrist für den Mittelschulteil sei noch nicht erfüllt.

Nach Auffassung des Oberverwaltungsgerichts beginnt die gesetzliche Wartefrist nach der Zusammenlegung der Grund- und der Mittelschule zu einer Ersatzschule nicht neu. „Vielmehr reicht es aus, wenn die Schule die Wartefrist einmal durchläuft“, heißt es in der Begründung weiter. Die Revision zum Bundesverwaltungsgericht hat das Sächsische Oberverwaltungsgericht nicht zugelassen. Die Beteiligten können nun binnen eines Monats nach Zustellung des Urteils gegen die Nichtzulassung der Revision Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht einlegen.

Annett Schenke, Vorsitzende des Schulvereins, ist froh über die gerichtliche Entscheidung. Immerhin gehe es um einen Streitwert von 400 000 Euro. „Es ist ein langer Prozess gewesen, wir haben Jahre gewartet“, sagte sie den DNN.

225 Schüler besuchen die einzügige Coswiger Schule, 88 Grund- und 137 Oberschüler. Unterrichtet werden sie von 21 Lehrern. „In diesem Schuljahr wird zum ersten Mal eine 10. Klasse den Realschulabschluss machen“, berichtet Annett Schenke. Die Evangelische Schule hat ihren Sitz im Gebäude in der Weststraße. Die Grundschüler nutzen die erste Etage, die Oberschüler die zweite, und im Erdgeschoss haben die Schüler der staatlichen Grundschule West Unterricht.

Von Katrin Richter

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