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Kein Jugendparlament in Pirna - Canalettostadt wird nicht dem Beispiel Heidenaus folgen

Kein Jugendparlament in Pirna - Canalettostadt wird nicht dem Beispiel Heidenaus folgen

In Heidenau kann die Jugend politisch mitmischen. Für seine jungen Einwohner hat die Stadt einen Jugendbeirat geschaffen. Einmal im Monat kommen fest gewählte Vertreter aus Schulen, Vereinen und Jugendhäusern zusammen - so auch am vergangenen Donnerstag.

Die Mädchen und Jungen im Alter von 14 bis 21 Jahren beraten über Themen, die junge Heidenauer betreffen wie beispielsweise den Erhalt und die Verbesserung der Jugendeinrichtungen.

Was in Heidenau funktioniert, müsste doch auch in Pirna klappen. Das meint jedenfalls die Stadtratsfraktion der Partei "Die Linke". "Jugendliche müssen so früh wie möglich einen Zugang zur Mitbestimmung haben, damit diese einen Einfluss auf die Gestaltung ihrer Lebenssituation erhalten. Demokratie kann so zu einem lebendigen Prozess und einer persönlichen Erfahrung werden", so Stadtratsfraktionschef Tilo Kloß. Seine Partei stellte einen Antrag zur Einberufung eines Jugendrates in Pirna. "Politik für Jugendliche muss zunehmend Politik von Jugendlichen werden", heißt es in der Begründung.

Mit dem Vorstoß stand allerdings die Linke im Stadtrat alleine da. Die anderen Ratsmitglieder lehnten die Idee ab und folgten damit der Empfehlung der Verwaltung.

Im Rathaus hält man ein Jugendparlament nicht für die geeignete Form der Mitbestimmung für junge Menschen. "Nun soll von Erwachsenen ein Gremium für Jugendliche 'eingerichtet' werden, ohne dass die Jugendlichen der Stadt Pirna hierzu befragt wurden. Von den Kindern und Jugendlichen kam bisher kein Signal, sich politisch in dieser Form einzubringen", argumentierte Steffen Köhler, Fachgruppenleiter Schule und Soziales.

Über die beiden Jugendhäuser "Hanno" und "Blue Sky" wollte die Stadtverwaltung Formen der Mitbestimmung erproben. So waren kommunalpolitische Tagungen sowie die Überprüfung von Vorhaben der Stadt durch Kinder- und Jugendliche angedacht. "Die Mitarbeiter dieser Einrichtungen haben die Möglichkeiten der Beteiligung an die Kinder und Jugendliche herangetragen, aber aufgrund von Desinteresse der Kinder und Jugendlichen fanden weder kommunalpolitische Tagungen noch Beurteilungen von Planungs- und Baumaßnahmen statt", informierte Köhler.

Von der Linken wird als Beispiel für ein funktionierendes Jugendparlament Pirnas Partnerstadt Remscheid genannt. Laut der Verwaltung kann man die Elbestadt nicht mit der Kommune im Bergischen Land vergleichen. "Remscheid ist eine Kreisstadt mit eigenem Jugendamt", so Köhler. Das Parlament sei dort ein Beratungsorgan für die rund dreifache Anzahl von Kindern und Jugendlichen im Vergleich zu Pirna.

Ganz möchte die Stadtverwaltung auf junge Menschen und ihre Ideen in der Stadtpolitik nicht verzichten. Um Jugendliche an politischen Entscheidungen in Form von Anhörungen und Empfehlungen aktiv zu beteiligen, sollen deshalb zukünftig mehr junge Menschen gezielt in den bestehenden Beirat der Stadt aufgenommen werden, schlägt Köhler vor.

Aus den Dresdner Neuesten Nachrichten vom 28.06.2014

Silvio Kuhnert

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