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Umland Industriepark Oberelbe - Entscheid auf direktem Weg?
Region Umland Industriepark Oberelbe - Entscheid auf direktem Weg?
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10:07 26.09.2018
In Pirna könnte sich die Zukunft des Industrieparks Oberelbe entscheiden. Quelle: Daniel Förster
Pirna

Die neue Stadtratsfraktion „Pirna kann mehr – Blaue Wende“ hat ihren ersten Antrag im Pirnaer Rathaus eingereicht. Wie die Fraktion bereits angekündigt hat, geht es in dem Antrag um den Bürgerentscheid über den geplanten Industriepark Oberelbe (IPO).

Nachdem das Bürgerbegehren zum IPO von der Stadt Pirna als unzulässig befunden wurde, versucht die Blaue Fraktion nun auf kurzem Weg einen Bürgerentscheid herbeizuführen: Laut Antrag soll der Stadtrat direkt beschließen, dass eine Bürgerabstimmung zum Industriegebiet durchgeführt wird. Dafür sind im Stadtparlament mindestens zwei Drittel der Stimmen notwendig.

„Wir möchten, dass der Pirnaer Bürger, der von den Chancen des Vorhabens profitieren kann, aber eben gegebenenfalls auch die immensen Risiken des Großprojektes zu schultern hat, in die Entscheidung einbezogen wird“, sagt der frisch gebackene Fraktionsvorsitzende Tim Lochner. Man sollte Mut zeigen und der Bürgerschaft die Entscheidung über den Bau des IPO anvertrauen, so der Kommunalpolitiker weiter.

Die Fraktion „Pirna kann mehr – Blaue Wende“ wurde in der vergangenen Woche gegründet und hat drei Plätze im Stadtrat inne. Die Gruppe um Lochner kooperiert eng mit dem Bürgerforum „Blaue Wende“ der ehemaligen AfD-Chefin Frauke Petry (Blaue Partei).

Von sem

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