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Haushaltsloch nach großer Inventur - DNN-Interview mit Kreiskämmerer Michael Jumel

Haushaltsloch nach großer Inventur - DNN-Interview mit Kreiskämmerer Michael Jumel

Einen Wert von rund 193 Millionen Euro hat das 560 Kilometer lange Kreisstraßennetz im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge. Dies ist das Ergebnis der großen Inventur im Zuge der Umstellung von der kameralistischen auf die doppelte Buchführung in Konten (kurz: Doppik).

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Kreiskämmerer Michael Jumel hat schwer zu tragen. Rund 1700 Seiten ist der Haushaltsentwurf für 2013 stark.

Quelle: S. Kuhnert

Pirna. Am kommenden Montag berät der Kreistag über seinen ersten doppischen Haushalt. Im DNN-Interview berichtet Kreiskämmerer Michael Jumel unter anderem, ob der Etat ausgeglichen ist und wo der Landkreis im nächsten Jahr investiert.

Frage: Der Haushalt 2013 ist der erste doppische Etat für den Landkreis. Was war die größte Herausforderung bei der Umstellung?

Michael Jumel: Das Gesamtprojekt war in seiner Komplexität eine Herausforderung. Die Einführung der Doppik betrifft alle Bereiche der Verwaltung, nicht nur die Finanzverwaltung. Es beinhaltet ein umfangreiches Programm der Vorbereitung über letztendlich zweieinhalb Jahre. Dazu zählte unter anderem zu Beginn die Erfassung aller notwendigen Schritte von der Organisation des Rechnungswesens bis hin zur Softwareanpassung und einem umfassenden Schulungsprogramm, die Ansätze für die Vermögenserfassung und -bewertung zu definieren, sowie die Produktbildung, die die Leistungen, die die Kreisverwaltung erbringt, zusammenfasst.

Zur Einführung der Doppik gehört auch eine große Inventur. Die Stadt Hainichen hatte zum Beispiel die Rehe im Stadtpark gezählt und bewertet. Was mussten Sie und Ihre Mitstreiter bei der Inventur des Kreisvermögens so alles zählen?

Rehe im Kreiswald haben wir nicht gezählt. Die Bewertung von Amtsketten fiel ebenfalls nicht an. Ein Schwerpunkt lag auf der Erfassung und Wertermittlung der Straßen. Wir mussten allein 560 Kilometer Kreisstraßen bewerten, die wir in 40 000 Datensätze untergliedert haben. Hinzukommen Sonderbauwerke wie Stützmauern, Durchlässe und Brücken. Da Straßen nicht im luftleeren Raum liegen, musste auch der Wert von 5300 Flurstücken ermittelt werden. Zur Vermögenserfassung gehören auch Softwarelizenzen sowie das Inventar in den Gebäuden des Landkreises.

Mit der Einführung der Doppik gibt es auch eine Eröffnungsbilanz. Können Sie sagen, was der Kreis wert ist?

Zum 30. Juni kommenden Jahres soll die Eröffnungsbilanz aufgestellt werden. Ich wurde bereits gefragt, warum erst so spät, müsste sie nicht vor der Erstellung des Haushaltsplans vorliegen. In die Vermögensbilanz fließt allerdings auch der Jahresabschluss 2012 mit ein, und dieser ist bis zum 30. Juni 2013 zu erstellen. Das Gesamtvolumen des Kreisvermögens kann noch nicht beziffert werden. Es fehlen noch die Werte der Grundstücke. Greifbare Zahlen haben wir bereits beim unbeweglichen Vermögen. Das sind in erster Linie die Straßen mit ihren Ingenieurbauwerken sowie die Liegenschaften des Landkreises. Bei den Kreisstraßen haben wir ein Vermögen, genauer gesagt Restbuchwert, von zirka 193 Millionen Euro ermittelt. Eine weitere große Position stellen die kreiseigenen Schulgebäude mit etwa 116 Millionen Euro dar. Die Verwaltungsliegenschaften wie etwa Schloss Sonnenstein schlagen mit rund 47 Millionen Euro zu Buche. Insgesamt haben wir einen gegenwärtigen Stand an Vermögenswerten von 364 Millionen Euro.

Wie steht es um Einnahmen und Ausgaben im Haushalt 2013? Ist ein Ausgleich des Etats gelungen?

Wir haben es nicht ganz geschafft, den Haushalt unter streng doppischen Gesichtspunkten auszugleichen. Insgesamt haben wir Ausgaben bzw. Aufwendungen von knapp 240 Millionen Euro und Einnahmen oder Erträge von rund 233 Millionen Euro. Als Sonderergebnis aus dem Verkauf von Verwaltungsliegenschaften sind für kommendes Jahr reichlich eine Million Euro veranschlagt. Damit stehen wir bei einem Fehlbetrag von rund sechs Millionen Euro.

Ist der Etat damit nicht gesetzeswidrig?

Nein! Der Haushalt ist gesetzkonform, da es uns gelingt, den Schuldendienst zu erwirtschaften. D.h., der Landkreis ist in der Lage, seine Verbindlichkeiten aus Krediten in Höhe von 35 Millionen Euro selbst aufzubringen. Außerdem wurde der Fehlbetrag von sechs Millionen Euro unter Berücksichtigung von 14,2 Millionen Euro an Abschreibungen und 3,5 Millionen Euro aus der Auflösung von Sonderposten ermittelt. In der Übergangsphase zur doppischen Buchführung hat der Gesetzgeber erlaubt, dass diese nichtzahlungswirksamen Ausgaben im Gesamtergebnis noch außer Betracht bleiben können. D.h., wenn wir den Ergebnishaushalt ohne Abschreibungen und Sonderposten betrachten, haben wir derzeit ein positives Saldo von rund 4,7 Millionen Euro. Uns muss allerdings gelingen, in Zukunft auch die Abschreibungen zu erwirtschaften.

47,5 Prozent bzw. 114 Millionen Euro an den Gesamtausgaben sind für soziale Leistungen bestimmt. Was bleibt für Investitionen übrig?

Der Landkreis wird im nächsten Jahr auch bauen. Für 2013 sind 6,7 Millionen Euro an Investitionen vorgesehen. Ein Schwerpunkt ist die Dreifeld-Sporthalle in Altenberg. Das zweite große Vorhaben ist die Dachsanierung des Berufsschulzentrums in Freital. Beim Straßenbau beschäftigt uns noch die Beseitigung der Hochwasserschäden von 2010. Hier steht als eine wichtige Maßnahme die Hühndorfer Höhe in Wilsdruff auf dem Programm.

Interview: Silvio Kuhnert

Aus den Dresdner Neuesten Nachrichten vom 13.12.2012

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