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Umland Frank Richters Wahlunterlagen sind vollständig
Region Umland Frank Richters Wahlunterlagen sind vollständig
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19:25 03.07.2018
Frank Richter Quelle: Foto: Archiv
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Meissen

Die Unterlagen des OB-Bewerbers Frank Richter (parteilos) liegen dem Wahlausschuss der Stadt Meißen nun vollständig vor. Am Dienstag hat der unabhängige Kandidat, der zur Wahl des Oberbürgermeisters am 9. September dieses Jahres gegen den jahrelangen Amtsinhaber Olaf Raschke (parteilos) antritt, das fehlende Dokument, das seine Wählbarkeit bescheinigt, im Rathaus der Domstadt abgeben. „Wir wollten den Wahlvorschlag nicht behindern“, sagte Wahlausschussleiter Markus Banowski. Im Gegenteil: Wenn er nicht eine zweite Prüfung der eingereichten Wahlunterlagen veranlasst hätte, wäre bis zur Tagung des Wahlausschusses am 9. Juli nicht aufgefallen, dass sie unvollständig seien. Eine Korrektur wäre nicht mehr möglich gewesen und der Ausschuss hätte Richter als OB-Kandidaten ablehnen müssen.

Vor rund fünf Wochen hatte Richter seine Unterlagen im Wahlausschuss-Büro eingereicht. „Bei Abgabe der Wahlvorschläge haben wir sofort geprüft, ob sie vollständig sind“, betonte Ausschussleiter Banowski. Bei einigen wurde festgestellt, dass Bescheinigungen fehlen. Die Bewerber wurden hingewiesen, dass sie diese nachreichen müssen. „Das war auch beim Wahlvorschlag Richter so“, informierte Banowski.

So fehlten in den Unterlagen des ehemaligen Direktors der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung die Bescheinigung des Wahlrechts und die der Wählbarkeit. Diese Zeugnisse muss die Stadt ausstellen, in welchem der Bewerber seinen Hauptwohnsitz hat. Markkleeberg ist es im Falle Richters. Der Bürgerrechtler reichte ein entsprechendes Schriftstück aus Markkleeberg nach.

Am 12. Juni dieses Jahres trat laut Banowski die neue sächsische Kommunalwahlordnung in Kraft. Danach hat er aufgrund einiger Veränderungen noch einmal alle Wahlvorschlagsunterlagen prüfen lassen. „Wir haben insgesamt drei Fehler festgestellt – nicht nur allein beim Wahlvorschlag Richter“, so Barnowski. Als ihm die Ergebnisse der zweiten Prüfung am vergangenen Freitag vorlagen, seien unverzüglich die Vertrauenspersonen benachrichtigt worden.

Wie sich herausstelle hatte die Stadt Markkleeberg Richter nur die Bescheinigung des Wahlrechts ausgestellt, Das Zeugnis seiner Wählbarkeit fehlte. Wie Banowski weiter ausführte, lag der Fehler bei der Stadtverwaltung Markkleebergs. Dort glaubte man irrtümlich, dass mit der Beglaubigung des Wahlrechts auch die Wählbarkeit bescheinigt wurde. Dafür seien aber zwei getrennte Formulare notwendig. „Die Sache konnten wir sehr fair und konstruktiv mit Herrn Richter lösen“, so Barnowski.

Am kommenden Montag entscheidet der Wahlausschuss, welche Namen am 9. September auf dem Stimmzettel zur OB-Wahl stehen. Neben Raschke und Richter bewerben sich bislang Martin Bahrmann (FDP), Joachim Keiler (AfD) und Heiko Lorenz (Sächsische Volkspartei).

Von Silvio Kuhnert

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