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Daniela Kuge: Nach einem Jahr im Landtag schon Meisterin der Fettnäpfchen

Daniela Kuge: Nach einem Jahr im Landtag schon Meisterin der Fettnäpfchen

Gerade mal ein Jahr sitzt sie jetzt als Abgeordnete für die CDU im sächsischen Landtag, zu einiger Bekanntheit hat sie es trotzdem schon gebracht. Es geht um Daniela Kuge, eine 40-Jährige aus Meißen.

Die ist die einzige Frau unter den zwölf Neuparlamentariern der Union, gilt intern als "einsatzbereit" und "stets bemüht". Für den einen oder anderen Aufreger aber ist sie trotzdem allemal gut, Stirnrunzeln in der CDU inklusive. Das liegt nicht zuletzt daran, dass Kuge nur allzu gern in den sogenannten sozialen Netzwerken unterwegs ist. Emsig kommentiert sie, platziert Querverweise oft zum Streitthema Asyl - und lässt dabei kaum einen Fettnapf aus.

"Vielleicht auch etwas naiv"

Das erste Mal fiel die Neuabgeordnete durch eine beiläufige Bemerkung im Netz auf. "Es ist kein Asylheim", schrieb sie via Facebook. "Dort sind Wohnungen für Asylbewerber geplant ... So viel Taktgefühl sollte die Presse schon an den Tag legen und nicht noch Stimmung machen." Das war Ende Juni, kurz nachdem in Meißen ein Brandanschlag auf ein geplantes Asylbewerber-Heim verübt worden war. Warum Kuge sich zu dieser bizarren Verrenkung hat hinreißen lassen, die sie sofort wieder löschte, bleibt ihr Geheimnis. Denn klar ist: Anschlag bleibt Anschlag, und eine Flüchtlingsunterkunft ist es auch - auch wenn sich zum Tatzeitpunkt noch kein Asylbewerber darin befunden hatte.

Entsprechend rieben sich nicht wenige im politischen Dresden die Augen, zumal in Meißen schon seit Monaten die "Initiative Heimatschutz" gegen Flüchtlinge mobil macht. Wirklich in die Bredouille geriet Kuge damit aber noch nicht. "Sie ist halt neu im Geschäft", hieß es aus der CDU, "ein bisschen unbedacht vielleicht und auch etwas naiv". Dabei hätte es auch bleiben können, wäre Kuge nicht weiter ungefiltert im Netz aktiv. So kam es, wie es kommen musste: ein neuer Fauxpas, überaus peinlich und hart am Rande zur Dorfburleske.

Ausgangspunkt war mal wieder ein Kommentar via Facebook. "Linke fordern Vergewaltigung von deutschen Frauen", war darauf zu lesen, "für die Vernichtung rein-deutschen Erbgutes." Das Ganze stammte von einer Internetseite eines dubiosen Widerstandsnetzwerks mit zuweilen erkennbar antisemitischer Note - Rechtsaußen also. An Kuge aber scheint das alles vorbeigegangen zu sein. Sie stellte das Plakat flugs ins Netz, versehen mit einem eigenen Kommentar - um es umgehend wieder zu löschen.

Das ist überhaupt ein Verfahren, dass Kuge gern anwendet. Erst kommentiert sie mal kurz; fällt ihr aber später auf, dass das vielleicht dann doch keine allzu gute Idee gewesen sein mag, nimmt sie es aus ihrer Seite wieder heraus. Dabei übersieht sie allerdings eine Kleinigkeit: Das Netz vergisst nie, und so kursieren ihre skurrilen Eskapaden dort munter weiter.

Zwergen-Aufstand fällt aus

Das gilt auch für den neuesten Aufschlag der gelernten pharmazeutisch-technischen Assistentin auf dem verminten Feld der Landespolitik. Dabei handelt es sich diesmal gleich um einen Doppelschlag, wieder per Facebook und auch in einem Interview mit dem Sender Radio Dresden Mitte vergangener Woche. Originalton Kuge: "Ich probe jetzt den Aufstand in der CDU-Fraktion." Bezogen war das auf die Meldung, dass Hunderte Flüchtlinge in den ehemaligen Supermarkt im 1800-Einwohner-Ort Niederau nordöstlich von Meißen einziehen sollen - für Kuge allemal zu viel. Entsprechend forderte sie die Bürger zum Widerstand auf, gewaltlos, aber immerhin.

Das ist ein außergewöhnlicher Schritt, schließlich stellt sich Kuge damit offen gegen Innenminister Markus Ulbig (CDU), der dafür verantwortlich ist. Darüber hinaus sitzt sie nicht nur mit diesem, sondern auch mit Regierungschef Stanislaw Tillich (CDU) in der Fraktion. Wenn jemand interne Möglichkeiten zu kritischen Hinweisen hat, dann sie. Kuge aber geht einen anderen Weg: erstmal an die Öffentlichkeit. In der nächsten Fraktionssitzung einen Tag später aber zog sie es - Thema "Aufstand in der CDU-Fraktion" - nach Teilnehmeraussagen vor, gar nichts zum Thema zu sagen.

"Zwergen-Aufstand ist ausgefallen", lästerten Christdemokraten im Anschluss. Dabei war das Kind aber schon reichlich tief in den Brunnen gefallen. Denn diesmal erzielte die Meißenerin nicht nur kritische Treffer in den üblichen links-liberalen Netzwerken, sondern auch mehrere sächsische Zeitungen wurden aufmerksam. Und prompt reagierte die CDU. "Ein Hilferuf" sei das gewesen, kommentierten Fraktionschef Frank Kupfer und Innenpolitiker Christian Hartmann unisono. Kuges Wahlkreis habe mit der mittlerweile vierten Erstaufnahmeeinrichtung die Belastungsgrenze erreicht. Kupfer allerdings stellte auch klar, wie er Kuges Auftritt findet: reichlich unglücklich.

Aus den Dresdner Neuesten Nachrichten vom 28.09.2015

Jürgen Kochinke

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