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Coswig muss wegen des Badesees Kötitz vor Gericht

Finanzamt fordert Mehrwertsteuer auf Badzuschuss Coswig muss wegen des Badesees Kötitz vor Gericht

Wegen des Badesees Kötitz liegt Coswig mit dem Finanzamt im Clinch. Ursache für die Auseinandersetzung, die derzeit vor dem Finanzgericht ausgefochten wird, ist der jährliche Zuschuss, der aus der Stadtkasse an die Technischen Werke fließt.

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Friedlich ruht der Badesee Kötitz. Vor Gericht streiten Coswig und das Finanzamt aber um die jährlichen Zuschüsse zum Badebetrieb.

Quelle: Martin Förster

Coswig. Wegen des Badesees Kötitz liegt Coswig mit dem Finanzamt im Clinch. Ursache für die Auseinandersetzung, die derzeit vor dem Finanzgericht ausgefochten wird, ist der jährliche Zuschuss, der aus der Stadtkasse an die Technischen Werke fließt, damit diese den Badebetrieb organisieren können. Die Stadträte legten ihn auf ihrer jüngsten Sitzung auf 180 000 Euro für die nächsten fünf Jahre fest. Nach Meinung des Finanzamts müssten es aber 192 600 Euro in jedem Jahr sein. "Seit 2012/13 ist das Finanzamt der Ansicht, das wir auf unseren Zuschuss Mehrwertsteuer zahlen müssen", erläutert Bürgermeister und Kämmerer Thomas Schubert (parteilos).

Genaugenommen hatte die Finanzbehörde damals nicht nur die Zuschusspraxis zum Badesee Kötitz, sondern auch zum "Betrieb gewerblicher Art Fähren" bemängelt. Das hat nicht nur weitreichende finanzielle Folgen, schließlich summieren sich die Mehrwertsteuer-Anteile in fünf Jahren auf 63 000 Euro. Das Finanzamt ging in seiner Einschätzung des Betriebsjahres 2012/13, die am Anfang aller Probleme steht, sogar davon aus, dass es sich bei beiden Betrieben nicht um Unternehmen handelt - stellte also die vorhandene Betriebsstruktur in Frage.

In der Frage der Fähren haben Finanzamt und Coswig bereits im Juni ein Gerichtsurteil erstritten, das für Coswig positiv ausfiel.

Obwohl die Sache beim Badesee Kötitz ähnlich gelagert ist, zogen die Finanzbeamten erneut vor den Kadi. Beim Badesee bemängeln sie, dass der Betrieb dauerhaft Verluste schreibt, die durch die Zuschüsse ausgeglichen werden. Weil der jährliche Betreiberzuschuss höher ist als die gezahlte Pacht, stellt das Finanzamt das gesamte Unternehmen in Frage. Schubert sieht nach dem Fährenurteil aber kein Problem, zumal die 1999 etablierte Ausgliederung des Badbetriebs an die Technischen Werke die einzig praktikable Lösung sei. "Ich gehe davon aus, dass wir recht bald wieder die 180 000 Euro statt der 192 000 Euro zahlen", zeigt er sich optimistisch.

Wobei das so genau nun auch wieder nicht stimmt. Denn der Badebetrieb ist vom Wetter abhängig. 180 000 Euro Zuschuss stellen dementsprechend nur eine feste Rechengröße da, die je nach dem aktuellen Jahresergebnis aufgestockt werden muss. Für das abgelaufene Badejahr 2015 hat man dabei fast eine Punktlandung hingelegt. Knapp 56 000 Besucher im Badesee bedeuten, dass ein tatsächlicher Zuschuss von rund 190 000 Euro erforderlich ist. In den Jahren davor haben nur rund 37 000 Besucher 2014 einen Zuschuss von etwa 245 000 Euro, und 43 000 Badegäste im Jahr 2013 eine Geldspritze von rund 233 000 Euro nötig gemacht. Für Coswig lohne sich die Ausgabe als Investition in den Tourismus, weil der von den Technischen Werken separat und ohne jeden Zuschuss betriebene Campingplatz am Badesee hänge, genauso wie die Badgaststätte, meint Schubert.

Uwe Hofmann

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