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Wortmarke „Meissen“ weiter in Gefahr

Prozess am OLG Dresden Wortmarke „Meissen“ weiter in Gefahr

Der Streit um die Wortmarke „Meissen“ geht weiter. Am Dienstag verhandelte das Dresdner Oberlandesgericht erneut über die Berufung der Porzellan-Manufaktur Meissen, die gegen ein Urteil aus Leipzig vorgeht. Dort hatte der Prozessgegner, die Keramik Meissen GmbH, im März 2016 erfolgreich die Löschung der Wortmarke beantragt. Hat das Urteil Bestand, könnte „Meissen“ künftig auf allen möglichen Billigartikeln prangen.

Das Oberlandesgericht in Dresden muss klären, ob die Porzellan-Manufaktur Meissen genug getan hat, um ihre Marke vor der Löschung zu schützen.

Quelle: Carola Fritzsche

Dresden/Meissen. Im juristischen Tauziehen um die Wortmarke „Meissen“ sind am Dienstag am Oberlandesgericht (OLG) Dresden zwei weitere Zeugen vernommen worden. Das OLG verhandelt seit September 2016 die Berufung der Porzellan-Manufaktur Meissen gegen ein Urteil, das der Prozessgegner, die Keramik Meissen GmbH, im März vergangenen Jahres am Landgericht Leipzig erwirkt hatte. Die dortigen Richter, die in Sachsen fürs Markenrecht zuständig sind, hatten vor gut einem Jahr dem Antrag des Keramik-Herstellers auf Löschung der Wortmarke „Meissen“ stattgegeben. Grund: Die Porzellan-Manufaktur sei zwischen 2008 und 2012 mit ihrer Kernmarke nicht so umgegangen, wie es das deutsche Markenrecht erfordert.

Die Berufungsverhandlung am OLG muss klären, ob die Klage auf Löschung und damit Freigabe der Marke rechtens ist. Umfangreiche Versuche beider Seiten, zu einer Einigung zu gelangen, sind bislang fehlgeschlagen. Am Dienstag waren eigentlich drei Zeugen geladen, so Martin Marx, Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht in Dresden, auf Anfrage. Doch erschienen sind nur zwei Manufakturmitarbeiter, die zu den entscheidenden Jahren Aussagen treffen konnten. Der – wichtige – dritte Zeuge werde nun in den nächsten fünf bis sechs Wochen erneut gebeten, vor Gericht zu erscheinen. Damit, so Marx, werde ein Urteil im Frühsommer wahrscheinlich.

Sollte die Porzellan-Manufaktur Meissen den Rechtsstreit um die Wortmarke verlieren, hätte das unabsehbare Folgen. Denn dann könnten künftig möglicherweise auch Billigprodukte irgendwelcher Souvenirverkäufer das Label tragen, nicht zu reden von Sanitärkeramik oder anderen wenig exklusiven Gebrauchsartikeln. Verheerend für ein Unternehmen, dessen Renommee auf mehr als 300 Jahren Porzellantradition gründet und das nach den teuren Ausflügen der letzten Jahre in die Luxuswelt noch immer mit einer tiefroten Bilanz zu kämpfen hat. „Die Marke macht sehr wohl einen Teil des Unternehmenswertes aus“, hatte Meissen-Manufaktur-Geschäftsführer Tillmann Blaschke zum Prozessauftakt im September gesagt.

Dass im Markenstreit so erbittert gefochten wird, hat seinen Grund auch darin, dass die im Staatsbesitz befindliche Manufaktur auf diesem Feld jahrelang sehr rigoros gegen Meißner Firmen vorgegangen war. Betroffen war auch die 1863 gegründete „Meissen Keramik“ – ein Fliesen- und Sanitärkeramikhersteller mit 170 Mitarbeitern, einem polnisches Mutterhaus und gut 30 Millionen Euro Jahresumsatz.

Scheitert ein noch immer möglicher Vergleich, gilt der Weg vor den Bundesgerichtshof in Karlsruhe als sicher. Diese Revision dürfte weitere zwei Jahre dauern, hätte jedoch keine aufschiebende Wirkung. Ob der Kläger im Falle eines Sieges auf Vollstreckung besteht, ist durchaus offen. Das hätte er aus Juristensicht schon nach dem Landgerichtsurteil tun können. Doch das Risiko ist groß. Kassiert die nächste Instanz das Urteil, wird geharnischter Schadenersatz fällig. Deshalb ist diese Vorgehensweise eher unüblich.

Von Barbara Stock

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