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Wehner soll Spaltung der Pirnaer CDU forciert haben

„Intrigenspiel“ Wehner soll Spaltung der Pirnaer CDU forciert haben

Der Austritt von 29 Pirnaern aus dem CDU-Stadtverband auf einen Schlag hat in der vergangenen Woche für Furore gesorgt. Neben bekannten Vertretern des Wirtschaftsflügels der Partei war auch Stadtrat Thomas Mache einer von ihnen. In einer Erklärung erhebt er schwere Vorwürfe gegenüber Stadtverbandschef Oliver Wehner.

Oliver Wehner

Quelle: Daniel Förster

Pirna. Der Austritt von 29 Pirnaern aus dem CDU-Stadtverband auf einen Schlag hat in der vergangenen Woche für Furore gesorgt. Neben bekannten Vertretern des Wirtschaftsflügels der Partei war auch Stadtrat Thomas Mache einer von ihnen. In einer Erklärung zu seinen Beweggründen erhebt er schwere Vorwürfe gegenüber Stadtverbandschef Oliver Wehner. Dieser habe die Spaltung der CDU-Stadtratsfraktion sowie die jetzige Austrittswelle bewusst vorangetrieben.

Ein Riss durchzieht die Pirnaer Union seit Jahren: auf der einen Seite stehen die Anhänger des Landtagsabgeordneten Wehners auf der anderen Vertreter der CDU-Mittelstandsvereinigung MIT. Die jetzige Eskalation nahm laut Mache nicht erst mit dem desaströsen Abschneiden der Partei bei der zurückliegenden OB-Wahl, bei der die CDU-Kandidatin nur 6,6 Prozent der Stimmen holte, ihren Anfang, sondern bereits bei der Nominierung des Kandidaten zur Landtagswahl 2014.

Auf der Nominierungsveranstaltung im Oktober 2013 hatte „der Wirtschaftsflügel der Partei es gewagt, einen zweiten gut geeigneten Kandidaten neben Oliver Wehner ins Rennen zu schicken“, berichtet jetzt Mache. Er war vier Jahre lang bis August 2016 Vorstandsmitglied und hatte die Funktion des Pressesprechers inne. Für Wehner verlief die damalige Kandidatenkür erfolgreich. „Noch am gleichen Abend sagte er am Rande mir persönlich sinngemäß: ,Das werden sie büßen. Denen war völlig egal, wie ich meine Familie ernähre. Ich werde eine Säuberung durchführen. Lieber spalte ich den Stadtverband als nochmal einen Gegenkandidaten zu erleben’“, erinnert sich Mache.

Wie der Vorsitzende des Vereins DS Pirna weiter ausführt, sei der erste entscheidende Beitrag zur Parteispaltung die Zerschlagung der Stadtratsfraktion gewesen. So habe Wehner zur konstituierenden Sitzung 2014 die nur ihm genehmen Räte eingeladen. „Dieser Affront führte dazu, dass gestandene Geschäftsleute und Unternehmer wie Dr. Thomas Gischke, Katrin Lässig und Tim Lochner eine eigene MIT-Fraktion gründeten“, so Mache. Die Folge war die Einleitung eines Parteiausschlussverfahrens. „Man wollte sich dieser ,Störenfriede’ so schnell wie möglich entledigen“, meint Mache.

Der krönende Abschluss sei dann Wehners Alleingang bei der Nominierung zur OB-Wahl gewesen. „Jeglichen Dialog oder gar persönliche Konsequenzen lehnt der Verantwortliche bis heute ab“, beklagt Mache. Vertreter der MIT hatten in Briefen um eine offene Auswertung der OB-Wahl gebeten – ohne Erfolg, warum 29 nun ausgetreten sind.

„Die Behauptungen und Anschuldigungen sind frei erfunden. Ganz offensichtlich nutzt Herr Mache diese Verleumdungen zur Profilierung seiner eigenen Person und zum Nachtreten“, lässt CDU-Ortschef Oliver Wehner über seinen Büroleiter und Pressesprecher des Stadtverbandes, Sandro Kunert, auf DNN-Anfrage mitteilen. Wehner habe zu keiner Fraktionssitzung geladen. Die Einladungen zur konstituierenden Sitzung hatte Matthias Hentschel verschickt. Er war der Mandat aber aufgrund gesundheitlicher Probleme nicht an. „Nach Eröffnung der Sitzung durch Herrn Hentschel baten die Fraktionsmitglieder Herrn Wehner einstimmig, die Konstituierung als Sitzungsleiter zu begleiten“, so Kunert.

Darauf entgegnet Mache: „Hentschel war die rechte Hand von Wehner.“ Die Sitzung hätte auch auf einen anderen Tag verlegt werden können. An jenem Termin waren nämlich zwei Stadträte verhindert. Thomas Gischke und Katrin Lässig konnten nicht teilnehmen, weil sie unabhängig von einander im Jahresurlaub waren. „Eingeladen waren wir“, so Gischke, allerdings sei der Termin an das Ende der Konstituierungsfrist gelegt worden. „Bewusst?“, fragt sich nicht nur er. Weil auch der Wunsch über Telefonschaltung an der Sitzung teilnehmen zu können, „wegen angeblicher satzungsmäßiger Verbote nicht entsprochen worden war“,so Gischke, fühlten sich die drei MIT-Stadträte ausgegrenzt und gründeten eine eigene Fraktion. Später hatten sie Anträge auf Wiederaufnahme in die Reihen der Stadtrats-CDU gestellt, die wurden aber abgelehnt.

PS: In der vorigen Woche berichteten die DNN über 30 CDU-Austritte. Es waren aber nur 29. Ein Name auf der Liste wurde irrtümlicherweise doppelt gezählt.

Von Silvio Kuhnert

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