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Radebeul rechnet mit 2,1 Millionen Euro Haushaltsplus

Steuereinnahmen steigen an Radebeul rechnet mit 2,1 Millionen Euro Haushaltsplus

Bis Ende des Jahres rechnet Radebeuls Stadtkasse mit zusätzlichen Einnahmen von rund 2,4 Millionen Euro. Das geht aus dem Halbjahresbericht hervor, den Kämmerin Kerstin Kramer den Stadträten bei ihrer jüngsten Sitzung vorgelegt hat. Demnach werden für 2016 rund 56,9 Millionen Euro Einnahmen für die Stadtkasse prognostiziert.

Bis Ende des Jahres rechnet Radebeuls Stadtkasse mit zusätzlichen Einnahmen von rund 2,4 Millionen Euro.

Quelle: dpa

Radebeul. Bis Ende des Jahres rechnet Radebeuls Stadtkasse mit zusätzlichen Einnahmen von rund 2,4 Millionen Euro. Das geht aus dem Halbjahresbericht hervor, den Kämmerin Kerstin Kramer den Stadträten bei ihrer jüngsten Sitzung vorgelegt hat. Demnach werden auf Grundlage des ersten Haushaltshalbjahres für 2016 rund 56,9 Millionen Euro Einnahmen für die Stadtkasse prognostiziert. Besonders erfreulich: Das Plus geht fast ausschließlich aus gestiegene Einnahmen aus Gewerbe- und Einkommenssteuer zurück. Insgesamt rechnet Radebeul mit rund 30,4 Millionen Euro Einnahmen aus Steuern, rund 2,6 Millionen Euro mehr als noch Anfang des Jahres gedacht.

Zwar steigen auch die Ausgaben der Stadtkasse an, aber nicht im gleichen Maße. Die rund 500.000 Mehrausgaben gehen fast ausschließlich auf steigende Abschreibungszahlen für städtischen Besitz zurück und sind „Folge unserer Investitionen“, wie Kämmerin Kramer sagt. Wenn alles so weitergeht wie bisher, bleibt am Ende des Jahres also ein Plus von rund 2,1 Millionen Euro unter den Strich zurück.

Das weckt Begehrlichkeiten. „Brauchen wir die zwei Millionen Euro, um im nächsten Plan etwas abzusichern oder können wir damit meinetwegen Fahrradstreifen einrichten lassen“, fragt Stadtrat Michael Röhner (Linke) mal ganz unverblümt in die Runde. Er beschreibt damit einen Gedankengang, den Oberbürgermeister Bert Wendsche (parteilos) lieber nicht bei den Stadträten provozieren wollte, was wohl vor allem der Grund dafür ist, dass Halbjahresberichte in öffentlicher Stadtratssitzung in Radebeul erst üblich geworden sind, nachdem die Landesregierung sie verpflichtend gemacht hat.

Denn in Radebeul ist ein Plus von zwei Millionen am Ende des Jahres keine Seltenheit. „Wir haben es in den letzten Jahren immer geschafft, einen Überschuss zu erzielen“, sagt der OB. Fest stehe das aber immer erst, wenn ein geprüfter Jahresabschluss vorliegt, mit dem im aktuellen Fall erst spät im Jahr 2017 zu rechnen sei. Bedeutet: In Radebeul wird im Sinne einer vorsichtigen Haushaltspolitik jeder zusätzlich verdiente Euro erst dann ausgegeben, wenn er der Stadtkasse auch wirklich nicht mehr genommen werden kann. Denn gerade in Gewerbesteuereinnahmen steckt ein großes Risiko: Sie werden für das laufende Jahr bezahlt, können aber je nach Ausgang der Jahresbilanz eines jeweiligen Unternehmens anschließend von der Stadt zurückgefordert werden. Bedeutet: Ein unerwartet schlechter Geschäftsverlauf bei zu vielen Unternehmen kann die Stadtkasse die schönen Mehreinnahmen kosten. Kämmerin Kramer hat entsprechend das Wort „Rückzahlungsrisiko“ in ihrer Präsentation ganz fett mit rot markiert.

Praktisch wirk sich das so aus: Zwar wird derzeit intern schon am Haushaltsplan für das Jahr 2017 getüftelt, die prognostizierten Mehreinnahmen für dieses Jahr werden dabei aber völlig ignoriert. Sie wirken sich, sollten sie nicht nachträglich abgeschmolzen werden, erst 2018 aus. „Und dann werden sie auch gebraucht, wir haben hohe Investitionen in Schulen und Straßen vor“, sagt OB Wendsche. Zum Beispiel im Luisenstift und in die Meißner Straße. Derzeit verfüge die Stadt regulär über Investitionsmittel von rund drei Millionen Euro, die regelmäßig durch gute Jahresabschlüsse aufgebessert werden.

Von Uwe Hofmann

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