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Pirna will neue Schulden machen

Haushaltsplan 2017/18 Pirna will neue Schulden machen

Die Stadt Pirna will auch in den kommenden Jahren weiter kräftig investieren. Bis 2021 werden nach dem aktuellen Haushaltsentwurf und mittelfristigen Finanzplan über 20 Millionen Euro in drei Schulen fließen. Zur Finanzierung werden in 2017 und 2018 keine Steuern erhöht. Dafür nimmt die Stadt aber bei Banken neue Schulden auf.

Die Sanierung der Pestalozzi-Oberschule samt Erweiterung mit einem Anbau ist eines der großen Bauvorhaben in den kommenden Jahren in Pirna.

Quelle: Archiv

Pirna. Das Interesse am Doppelhaushalt 2017/18 und dem Finanzplan bis 2021 hielt sich bei den Pirnaern arg in Grenzen. Dies ist noch sehr euphemistisch ausgedrückt. Nur drei Bürgerinnen waren zur Informationsveranstaltung am Mittwochabend ins Rathaus gekommen, wenn man Verwaltungsmitarbeiter, drei Stadträte sowie Mitarbeiter der städtischen Gesellschaften nicht mitzählt. Dabei hat die vorgestellte Quintessenz des 615 Seiten dicken Zahlenwerks mehr Aufmerksamkeit verdient, beinhaltet es doch das, für was die Stadt die von den Einwohnern gezahlten Steuern und Abgaben ausgeben möchte und wo sie investieren will.

Eine positive Botschaft von Stadtkämmerin Birgit Erler war, dass im Gegensatz zum Doppelhaushalt 2015/16 es in den kommenden zwei Jahren keine Steuererhöhung geben wird. Allerdings macht die Stadt dafür neue Schulden. Denn sie tätigt Investitionen „weiter auf hohem Niveau“, informierte Erler. Allein 23 Millionen Euro und 19,1 Millionen Euro sind in 2017 bzw. 2018 dafür vorgesehen.

Den Schwerpunkt bildet der Schulhausbau. So stehen die Sanierung und ein Anbau an der Pestalozzi-Oberschule, die dringend benötigte Erweiterung des Schiller-Gymnasiums sowie die schrittweise Sanierung der Diesterweg-Grundschule auf der Agenda. „In diese drei Schulen investieren wir über 20 Millionen Euro in den kommenden fünf Jahren“, berichtete Baubürgermeister Eckhard Lang (parteilos). Mittelfristig ist auch die Sanierung des Schulgebäudes an der Nicolaistraße für knapp 8,2 Millionen Euro geplant. Weitere rund 3,2 Millionen Euro fließen bis 2021 in die Entwicklung des Gewerbegebietes Copitz-Nord, circa 12,3 Millionen Euro in den Straßenbau sowie über 15,2 Millionen Euro in die derzeit bestehenden fünf Sanierungs- und Fördergebiete.

Um die Projekte finanziell stemmen zu können, nimmt die Stadt neue Kredite auf. Der kommende Doppeletat enthält Kreditermächtigungen von fast 8,7 Millionen Euro in 2017 und rund 4,2 Millionen Euro in 2018. Darüber hinaus wird die Stadt auch in den Folgejahren Banken aufsuchen. Die Gesamtverschuldung klettert nach jetzigem Plan von 12,6 Millionen Euro Ende dieses Jahres auf knapp 28 Millionen Euro zum 31. Dezember 2021. In diesem Zeitraum steigt die Pro-Kopf-Verschuldung von 336 Euro auf 742 Euro je Einwohner an.

Der Stadtverwaltung gelingt es wie in den Vorjahren auch in den nächsten fünf Jahren nicht, Einnahmen und Ausgaben in ein Gleichgewicht zu bringen. So beträgt das Defizit 2017 rund 3,7 Millionen Euro. 2018 steht unterm Strich ein Minus von über 2,3 Millionen Euro bei Erträgen von 72,5 und Aufwendungen von über 74,8 Millionen Euro. Der Ausgleich des Haushaltslochs gelingt jedes Mal durch den Rückgriff auf die in der Vergangenheit ersparten Finanzreserven in der Rücklage.

Der Etatentwurf für 2017/18 enthält auch einige Risiken. So geht Kämmerin Erler von einem gleichbleibenden Kreisumlagesatzes aus, obwohl sämtliche Signale aus dem Landratsamt darauf hindeuten, dass der Landkreis seine Kommunen ab nächsten Jahr deutlich mehr zur Kasse bitten wird. Die erwarteten Einnahmen aus der Gewerbesteuer hat sie auf 12,5 Millionen Euro pro Jahr nach unten korrigieren müssen, aber auch dies sei „ein Blick in die Glaskugel“, wie Erler meinte.

Bis 5. Oktober liegt der Haushaltsplan zur Einsichtnahme im Rathaus aus. Ab 6. bis 14. Oktober können Einwendungen eingereicht werden. Am 22. November ist die Beschlussfassung im Stadtrat geplant.

Von Silvio Kuhnert

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