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Heidenauer Stadtrat gibt grünes Licht für Groß-Gewerbegebiet

Industriepark Oberelbe Heidenauer Stadtrat gibt grünes Licht für Groß-Gewerbegebiet

Neben Dohna hat auch der Stadtrat in Heidenau sein Okay zur Entwicklung eines interkommunalen Gewerbeparks an der A 17 gegeben. Die Städte hoffen auf neue Arbeitsplätze und einen Anstieg der Gewerbesteuereinnahmen. Eine Zustimmung fehlt noch, um das Projekt angehen zu können.

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Quelle: Kasparetz-Kuhlmann

Heidenau. Nach Dohna hat auch der Stadtrat in Heidenau grünes Licht für den Industriepark Oberelbe (IPO) gegeben. „Wir sind eine Schicksalsgemeinschaft und können das Projekt nur gemeinsam stemmen. Wenn einer abspringt, schauen die anderen in die Röhre“, sagte Bürgermeister Jürgen Opitz (CDU) zu dem interkommunalen Gewerbegebiet, das die drei Kommunen Dohna, Heidenau und Pirna entlang der Autobahn 17 und des Autobahnzubringers B 172a entwickeln wollen. Die Räte in der größeren Nachbarstadt entscheiden auf ihrer Sitzung im Juni über das Vorhaben.

Laut einer Machbarkeitsstudie könnten sich am Feistenberg auf rund 140 Hektar großflächige Industrie- und Gewerbebetriebe ansiedeln. Die Kosten für die Erschließung liegen zwischen 60 bis 100 Millionen Euro. Für die Realisierung hoffen die drei Städte auf eine Wirtschaftsförderung von rund 80 Prozent. Um einen Antrag auf die kräftige Finanzspritze beim Freistaat stellen zu können, muss nun eine Realisierungskonzeption erarbeitet werden. Parallel dazu wollen die drei Kommunen einen Zweckverband gründen, der die Entwicklung und Vermarktung des Industrieparks übernimmt. Die Zeit hierfür drängt. Nur noch bis 2019 stehen Mittel aus dem Wirtschaftsförderprogramm zu Verfügung.

Breite Zustimmung, dieses Projekt in Angriff zu nehmen, gab es von den Fraktionen CDU, Heidenauer Bürgerinitiative/SPD und FDP. „Wir haben in den Haushaltsdebatten der vergangenen Jahre immer gemeckert“, meinte FDP-Stadtrat Thomas Richter. Der Liberale hatte angesichts sinkender Gewerbesteuereinnahmen wiederholt zukunftsorientierte Lösungskonzepte gefordert, um diesem Trend entgegenzuwirken. „Das ist jetzt eine Chance“, so Richter weiter.

Linke-Stadtrat Steffen Wolf war dagegen etwas zwiegespalten: „Wir greifen in eine intakte Naturlandschaft ein. Aber wir brauchen auch Arbeitsplätze und Steuereinnahmen.“ Deshalb stimmte er dem Vorhaben ebenfalls zu. Die Rede ist von 3000 bis 5000 Jobs, die in dem Industriepark entstehen könnten.

Wolfs Fraktionskollege Bernhard Borchers von den Grünen lehnt das Projekt dagegen ab. „Auf die Heidenauer kommen 8,5 Millionen Euro Schulden zu“, sagte er. Für die Erschließung müssen die drei Städte in Vorkasse gehen und gemeinsam die 20 Prozent Eigenmittel aufbringen. Durch den anschließenden Verkauf der Gewerbeflächen soll das Geld wieder zurück in die Stadtkassen fließen. Dass dieser Plan aufgeht, daran hat Borchers Zweifel. Seiner Meinung nach sind in der Region die Arbeitskräfte zur Besetzung der Industriejobs nicht vorhanden. Als Beispiel führte er das interkommunale Gewerbegebiet mit Dresden in Sporbitz an, wo Flächen seit Jahren leer stehen.

Bereits an anderer Stelle führte Bürgermeister Opitz den Leerstand auf die Lage und die schlechte Anbindung an wichtige Verkehrsachsen zurück. Beim künftigen IPO ist die Situation anders. Er wird direkt an der A 17 von Dresden nach Prag liegen. Mit der Fertigstellung der Ostumfahrung Dresden besteht zudem eine weitere Anbindung zur A 4 bei Leppersdorf neben dem bereits vorhandenen Autobahndreieck Dresden-West.

Von Silvio Kuhnert

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