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Coswig erhöht die Grundsteuer

Hebesätze über Landesdurchschnitt Coswig erhöht die Grundsteuer

Ab 2016 erhöht Coswig die Grundsteuer, die alle Grundstückseigentümer zu zahlen haben. Für unbebaute und landwirtschaftlich genutzte Grundstücke steigt der Hebesatz A von 300 auf 310 von Hundert, der für die Besitzer von Wohngrundstücken relevante Hebesatz B von 410 auf 415 von Hundert.

Coswig. "Eine Steuererhöhung ist nicht attraktiv, aber wir kommen nicht darum herum", sagt Oberbürgermeister Frank Neupold (parteilos) dazu knapp.

Ausführlicher begründet Bürgermeister und Kämmerer Thomas Schubert (parteilos), warum man an der Steuerschraube gedreht hat. Es gehe dabei weniger um die 20 000 Euro Mehreinnahmen, die nach Abzug der Kreisumlage in der Stadtkasse bleiben. Coswig folge mit der Erhöhung vielmehr der Logik des Finanzausgleichs in Sachsen. Dabei bekommen Kommunen, die geringere Einnahmen als andere haben, über die Schlüsselzuweisungen einen Ausgleich.

Die Art der Berechnung hat allerdings ihre Tücken. Die Finanzjongleure des Freistaats ermitteln nämlich die Einnahmen einer bestimmten Kommune nicht mit dem dort geltenden Hebesatz, sondern mit dem Durchschnitt der Hebesätze aller Kommunen. Der liegt mit 307,5 (A) und 412,5 (B) über den bisherigen Coswiger Werten. Rein rechnerisch geht man auf Landesebene also davon aus, dass Coswig mehr Einnahmen aus der Grundsteuer bezieht, als es tatsächlich der Fall ist. Schubert spricht von "fiktiven Steuereinnahmen" in Höhe von 16 000 Euro. Auf die übrigens auch noch Kreisumlage zu zahlen ist - "also auf Geld, das wir gar nicht haben", wie Schubert sagt. Die Logik hinter dieser Berechnung sei, dass Kommunen erst ihre steuerlichen Möglichkeiten ausreizen sollen, bevor sie sich an den Tropf des Freistaats hängen.

Da Coswig mit seiner Steuererhöhung auf den sächsischen Durchschnitt einwirkt und auch bei anderen Kommunen Erhöhungen denkbar sind, kann es gut sein, dass aus dieser Begründung ein jährliches Justieren an der Steuerschraube folgt. OB Neupold spricht dagegen von der Hoffnung, dass ein solcher Schritt erst in vielen Jahren nötig wäre. Die finanziellen Belastungen für Einzelhaushalte halten sich laut Schubert im Rahmen. Laut einer Beispielrechnung steigt die jährliche Steuerlast für ein Modell-Einfamilienhaus von 204,59 auf 207,08 Euro, für einen Modell-Gewerbebetrieb von 35 131,80 Euro auf 35 560,24 Euro und für einen Modell-Weinbaubetrieb, der nach Hebesatz A bewertet wird, von 264,60 Euro auf 273,42 Euro. Die Gewerbesteuer hat Coswig bewusst nicht angetastet: Man will für Ansiedlungen attraktiv bleiben.

uwe hofmann

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