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Bundespolizei Berggießhübel: 2016 gab es deutlich weniger illegale Einreisen

Anzahl um mehr als 70 Prozent gesunken Bundespolizei Berggießhübel: 2016 gab es deutlich weniger illegale Einreisen

Die Anzahl illegaler Einreisen ist im Gebiet der Bundespolizeiinspektion Berggießhübel um mehr als 70 Prozent gesunken. Asylbewerber kommen gegenwärtig vor allem mit dem Kleinbus nach Sachsen.

Polizeikommissar Martin Ebermann bei der Kontrolle eines Ausweises.

Quelle: Uwe Hofmann

Bad Gottleuba-Berggießhübel. Mai 2016: Zwei Fahrzeuge halten auf dem Parkplatz Am Nöthnitzgrund. Der Fahrer des Transporters öffnet die Klappe zum Transportraum, zwölf Menschen springen ins Freie. Sie haben nur wenig Gepäck dabei, volle Urinflaschen lassen sie auf der Ladefläche zurück. Eine Lehrerin beobachtet das Geschehen und traut ihren Augen kaum – Flüchtlingsschleuser, wie man sie aus den Nachrichten kennt, so kurz vor den Toren Dresdens. Sie verständigt die Bundespolizei.

Die Beamten können das Vorausfahrzeug und den Transporter nur noch leer aufgreifen. Immerhin können sie so die Schleuser, einen Iraker und einen Palästinenser, festnehmen. Insbesondere der Transporter spricht eine eindeutige Sprache: Mit dem Trennschleifer hatten die Schleuser Beatmungsschlitze für die im Frachtraum zusammengepferchten Flüchtlinge ins Dach geschnitten, außerdem war ein Teil der Rückwand aufgebogen, damit die Fahrer sich mit den Passagieren unterhalten können. „Die Umstände der Fahrt waren nicht gut“, sagt Sven Löschner, Leiter der Ermittlungsgruppe der Bundespolizeiinspektion Berggießhübel, knapp.

Das hat auch die Befragung der zwölf Geflüchteten ergeben, die alle gefasst wurden. In einem Flüchtlingscamp in Ungarn hatten die Schleuser sie abgeholt. Sie bekamen Wasser, Brot und das Versprechen, ins reiche und sichere Deutschland zu kommen. „Einer hat für die Fahrt 8000 Euro bezahlt“, sagt Löschner und schüttelt den Kopf. Man merkt ihm die Verärgerung darüber an, dass die beiden Fahrer mit mehrmonatigen Bewährungsstrafen davongekommen sind. Einer der beiden, der Palästinenser, hat inzwischen einen Asylantrag gestellt.

Aber Vorfälle wie diese sind viel seltener geworden, meint Löschner. Er muss es wissen, ist doch die Bundespolizeiinspektion Berggießhübel mit 350 Beamten und Angestellten und ihren Revieren in Krippen, Altenberg und Breitenau für 121 Kilometer Grenze zuständig. Wobei sie in der Hauptsache die Bundesstraßen 170 und 172 sowie vor allem aber die A 17 überwachen. „Drei Viertel der Feststellungen haben wir dort“, sagt Martin Ebermann, Sprecher der Bundespolizeiinspektion. Die Überwachungsquote sei bei etwa 17 500 Fahrzeugen, die täglich über die Autobahngrenze fahren, mit 0,61 Prozent aber sehr gering.

Nichtsdestotrotz kann man in Berggießübel klare Tendenzen aufweisen. 2316 unerlaubte Einreise haben die Bundespolizisten 2015 auf dem Höhepunkt der Flüchtlingswelle registriert. Im vergangenen Jahre waren es dagegen 646, ein Rückgang um mehr als 70 Prozent. Und die Fälle, in denen Menschen wie Vieh in den Laderäumen von Lastern über die Grenze geschmuggelt werden, gehören ebenfalls der Vergangenheit an. Meist sitzen die illegal Einreisenden in Kleinbussen, die irgendwo in Südosteuropa losgefahren sind. Etwa 100 Euro koste eine Fahrt von Serbien nach Deutschland, weiß Löschner. Die meisten der von der Bundespolizei aufgegriffenen illegal Eingereisten kommen inzwischen auch von da (2016: 151), es folgen Moldauer (90), Syrer (72) und Iraker (68).

Üblicherweise hat es die Bundespolizei heute weniger mit Kriegsflüchtlingen zu tun, sondern mit Touristen. Das behaupten zumindest viele Einreisende aus Balkanländern, die allerdings weder Hotelbuchung noch Reiseziel oder Rückfahrkarte vorweisen können. Hintergrund: Seit 2009/10 ist für Touristen aus den meisten Balkanländern die Visumspflicht aufgehoben, für die dauerhafte Einreise sind Visa aber nach wie vor erforderlich. Der Nachweis ist schwierig, zumeist müssen die Bundespolizisten die Aufgegriffenen ziehen lassen. Und die stellen dann wenig später einen Asylantrag, der in der Regel abgewiesen wird. „Aber darum geht es vielen gar nicht, sie sind dann drei oder sechs Monate versorgt“, sagt Löschner. Gerade vor Einbruch des Winters lassen sich deshalb verstärkte Einreisebewegungen beobachten. Die extreme Armut in Südosteuropa füllt dann deutsche Asylunterkünfte.

Dabei hat die Bundespolizei weniger die illegal Einreisenden, sondern eher die Schlepper im Blick. Zumeist seien es richtige Kleinunternehmen, deren Fahrer oft nur mitmachten, weil sie selbst hoch verschuldet oder aus anderen Gründen verzweifelt seien. Manche würden auch ausgenutzt, weil sie die Tragweite ihres Tuns intellektuell nicht wirklich durchschauen könnten. „Viele sind arme Seelen“, sagt Löschner. Für die Hintermänner gelte das nicht. Sie zu schnappen ist aber nicht einfach. Es gelingt zumeist nur, wenn die Fahrer auspackten. „Die Kooperation mit den Behörden vor Ort funktioniert dann zumeist sehr gut“, sagt Löschner. Erst Anfang Januar wurde ein mutmaßlicher Schleuser aus Rumänien nach Dresden überstellt, wo das Verfahren gegen ihn läuft.

Diese Ebene funktioniert. Dennoch haben die Bundespolizisten Wünsche. Etwa eine bessere Vernetzung mit anderen Polizeiorganisationen in Deutschland und Europa. So müssen man oft genug Transporter mit sehr verdächtiger Ladung bei der Ausreise passieren lassen, weil keiner der Ermittler den Nachweis erbringen kann, dass es sich um Diebesgut handelt. Wenn die entsprechende Meldung dann ein, zwei Tage aus anderen Bundesländern oder dem europäischen Ausland eintrudelt, ist es oft zu spät. Aber das sind die Probleme, an die man sich bei der Bundespolizei in Berggießhübel so langsam gewöhnt hat. Es herrsche wieder so etwas wie Normalität, meint Löschner.

Von Uwe Hofmann

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