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Polizeiticker Hitlergruß in Chemnitz: Sechs Verdächtige identifiziert
Region Polizeiticker Hitlergruß in Chemnitz: Sechs Verdächtige identifiziert
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21:11 05.09.2018
Bei den Demos der vergangenen Tage in Chemnitz wurden mehrere Hitlergrüße angezeigt – nun hat die Polizei sechs Verdächtige. Quelle: Dirk Knofe
Leipzig/Chemnitz

Polizisten haben sechs Verdächtige identifiziert, die bei den Demonstrationen der vergangenen Tage in Chemnitz einen Hitlergruß gezeigt haben sollen. Sie stehen laut Innenministerium im „begründeten Verdacht“, gegen das Verbot des Verwendens von Zeichen verfassungswidriger Organisationen – „insbesondere in Form des Hebens des rechten Arms zum ‚Hitlergruß‘“ – verstoßen zu haben.

Die Straftaten werden vom Landeskriminalamt und der Generalstaatsanwaltschaft bearbeitet. Bereits am Dienstag sei in zwei Fällen ein Antrag zur Durchführung eines beschleunigten Verfahrens beim Chemnitzer Amtsgericht gestellt worden. In zwei weiteren Fällen werde die Antragstellung geprüft, so das Innenministerium.

„Es ist jetzt wichtig, dass die beschleunigten Verfahren nun zügig angewendet werden, um die Täter schnell zu überführen und zu bestrafen“, sagte Innenminister Roland Wöller (CDU) laut der Mitteilung.

Erste Verfahren kommende Woche möglich

Die ersten Schnellverfahren könnten frühestens in der kommenden Woche angesetzt werden. Die Anklagen müssten zunächst zugestellt werden, sagte die Sprecherin des Amtsgerichts, Birgit Feuring. “Laut Gesetz muss ein Prozess im beschleunigten Verfahren innerhalb von sechs Wochen laufen“, erläuterte Feuring.

Die ersten Beschuldigten, zwei 32 und 34 Jahre alte Männer aus Chemnitz, sollen bei einer Kundgebung am 27. August in der Chemnitzer Innenstadt “jeweils öffentlichkeitswirksam den sogenannten ‚Hitlergruß’ gezeigt“ haben, hatte die Generalstaatsanwaltschaft mitgeteilt. Einem der Beschuldigte werde außerdem vorgeworfen, einen Polizeibeamten mehrfach beleidigt zu haben.

Von jhz (mit dpa)

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