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Hakenkreuz und Kühnengruß bei Legida in Leipzig: Staatsschutz ermittelt

Mehrere Anzeigen Hakenkreuz und Kühnengruß bei Legida in Leipzig: Staatsschutz ermittelt

Beim Aufmarsch von Legida am vergangenen Montag in Leipzig hat die Polizei mehrere Personen registriert, die verfassungsfeindliche und volksverhetzende Symbole getragen haben.

Der Kühnengruß wurden am Montag in der ersten Reihe des Legida-Aufmarsches gezeigt.

Quelle: Dirk Knofe

Dresden. Nach dem erneuten Legida-Aufmarsch am vergangenen Montag in Leipzig ermittelt die Polizei in mehreren Fällen aufgrund gezeigter rechtsradikaler Symbole. Wie ein Behördensprecher am Donnerstag gegenüber LVZ.de erklärte, trug ein Teilnehmer der auf dem Innenstadtring vereinigten Demonstrationen von Legida und Thügida am Montagabend eine Armbinde mit Hakenkreuz, ein anderer zeigte den sogenannten Kühnen-Gruß – eine Abwandlung des verbotenen Hitler-Grußes. Das belegen Fotografien vom Aufmarsch. Zudem hatten Teilnehmer des Aufmarsches auch strafrechtlich relevante T-Shirts an. Die Beamten registrierten ein Textil mit den Worten „Auschwitz – ich hätte da mal eine Frage“ und eines mit der angedeuteten Bombardierung einer Moschee.

Im letztgenannten Fall wurde von den Beamten Anzeige wegen Volksverhetzung gestellt. In zwei Fällen wird den bereits ermittelten Verdächtigen das Zeigen von verfassungsfeindlichen Symbolen vorgeworfen. In die Ermittlungen wurde auch der Staatsschutz einbezogen, hieß es.

Staatsanwalt: Kühnen-Gruß ist verfassungsfeindlich

Hinsichtlich des sogenannten Kühnen-Grußes, der von einem Mann in der ersten Reihe des Legida-Aufmarsches verwendet wurde, bestand zuletzt noch rechtliche Unsicherheit bei den Beamten. Denn in der Vergangenheit wurde darüber von der Justiz je nach Bundesland unterschiedlich geurteilt. Nachdem die Generalstaatsanwaltschaft Sachsen nun aber zweifelsfrei einen Straftatbestand nach § 86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) festgestellt habe, werde auch hier Anzeige gestellt, sagte Polizeisprecher Andreas Loepki gegenüber LVZ.de. Nach dieser Klarstellung aus Dresden sollen künftig auch alle Beamten im Freistaat für das verfassungsfeindliche Symbol sensibilisiert werden, so Loepki weiter.

Beim Kühnen-Gruß wird der rechte Arm gestreckt und Daumen, Zeige- und Mittelfinger abgespreizt. Diese Abwandlung erinnert nicht nur an den verbotenen Hitlergruß, sondern zeigt auch ein „W“ wie Widerstand. Der Name des Grußes geht auf den 1991 verstorbenen Neonazi-Führer Michael Kühnen zurück, der seit den 1970er Jahren eine zentrale Figur der rechtsradikalen Szene in Westdeutschland war.

Von mpu

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