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Polizeiticker Ermittlungen wegen Volksverhetzung gegen Geschäftsmann eingestellt
Region Polizeiticker Ermittlungen wegen Volksverhetzung gegen Geschäftsmann eingestellt
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11:05 04.11.2015
Quelle: dpa
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Görlitz. Die Staatsanwaltschaft Görlitz hat ihr Ermittlungsverfahren gegen den Geschäftsmann Winfried Stöcker wegen Verdachtes auf Volksverhetzung eingestellt. Sein Verhalten erfülle keinen Straftatbestand, teilte die Behörde am Mittwoch mit. Eine Aufstachelung zum Hass oder eine Aufforderung zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen Teile der Bevölkerung sei in den Äußerungen des Beschuldigten in einem Interview nicht enthalten, hieß es. Der Besitzer des früheren Jugendstilkaufhauses in der Neißestadt war von der afrikanischen Gemeinde in Deutschland angezeigt worden. 

Stöcker hatte in einem Interview Flüchtlinge unter anderem als „reisefreudige Afrikaner“ und „Neger“ bezeichnet. Stöcker, ein Arzt, hatte 2013 das leerstehende Kaufhaus in Görlitz erworben. Es diente auch schon als Filmkulisse, unter anderem für den Oscar-gekrönten Streifen „The Grand Budapest Hotel“. Im Dezember 2014 war dort ein Benefizkonzert für Flüchtlinge geplant. Stöcker untersagte die Veranstaltung mit dem Argument, er wolle Asylmissbrauch nicht unterstützen. Später entschuldigte er sich für seine Äußerungen.

dpa

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