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Mitteldeutschland Jobcenter in Sachsen verhängen weniger Sanktionen
Region Mitteldeutschland Jobcenter in Sachsen verhängen weniger Sanktionen
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06:28 11.04.2019
Ein Schild weist den Weg zur Agentur für Arbeit. Quelle: Jan Woitas/dpa
Leipzig

Die Jobcenter in Sachsen sprechen immer weniger Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger aus. Im Vorjahr kürzten sie im Freistaat insgesamt 55700 Mal Leistungen – 8000 weniger als ein Jahr zuvor.

Mit 80,3 Prozent entfällt ein Großteil der Strafen auf Meldeversäumnisse. Das heißt, 44674 solcher Sanktionen wurden verhängt, weil vereinbarte Termine ohne wichtigen Grund nicht wahrgenommen wurden - trotz SMS-Erinnerung. Gekürzt wurde auch, weil unbegründet Qualifizierungsmaßnahmen, Ausbildungen oder Jobs nicht angetreten wurden. Die Sanktionen gelten jeweils für drei Monate. Kommen neue Verstöße dazu, können die Jobcenter weitere Kürzungen vornehmen. Bei wiederholter Pflichtverletzung kann das Arbeitslosengeld II sogar ganz entfallen. Die durchschnittliche Höhe der Leistungskürzung lag 2018 bei 103 Euro.

Im Vergleich zu 2017 sind im Vorjahr 7996 weniger Sanktionen ausgesprochen worden. Gleichzeitig ging aber auch die Zahl der erwerbsfähigen Menschen, die Leistungen vom Jobcenter erhalten, zurück, und zwar um 21552 auf 214000. Rein statistisch sei monatlich jedem 26. Grundsicherungs-Empfänger die Leistung gekürzt worden.

Grundsätzlich seien Leistungsempfänger zuverlässig und arbeiteten daran mit, zurück in den Arbeitsmarkt zu kommen, sagt Reinhilde Willems, Geschäftsführerin der Landesarbeitsagentur in Sachsen. Wo das nicht der Fall sei, müsse es Konsequenzen geben. Der Ansatz Fordern und Fördern sei richtig.

Auch in Sachsen ging die Zahl der Leistungskürzungen weiter zurück. 2018 wurden von den Jobcentern 38128 Sanktionen neu ausgesprochen. 2017 waren es noch 40165 Sanktionen. Die Zahl der neu festgestellten Sanktionen liegt damit auf dem niedrigsten Stand seit 2010. Auch in Thüringen wurden im vergangenen Jahr weniger Sanktionen (insgesamt 25751) gegen Hartz-IV-Empfänger ausgesprochen.

Von Andreas Dunte

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