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Mitteldeutschland Verfahrensdauer an vielen Gerichten verkürzt
Region Mitteldeutschland Verfahrensdauer an vielen Gerichten verkürzt
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10:34 09.02.2017
Quelle: Archiv
Dresden

An den meisten Gerichten in Sachsen hat sich die Verfahrensdauer im vergangenen Jahr verkürzt, im Detail gab es aber Unterschiede. So brauchten Amts- und Landgerichte im Schnitt 11,3 Monate bei der Erledigung von Zivil- und Handelssachen in erster Instanz und damit einen Monat weniger als 2015. In Strafsachen vor den Landgerichten dauerten sowohl die Erledigung in erster Instanz als auch Berufungen laut der Statistik des Justizministeriums länger.

„Das kann mit der Zunahme von Strafverfahren zusammenhängen“, sagte ein Ministeriumssprecher. Auch die Verwaltungsgerichte brauchten gut drei Monate länger als 2015 - trotz der Einstellung neuer Richter. Grund dafür sind vor allem rund 4000 erledigte Klagen von Beamten gegen altersdiskriminierende Besoldung, die etwa zwei Jahre anhängig waren.

Asylklagen bei den Verwaltungsgerichten wurden im Schnitt in einem guten Dreivierteljahr erledigt, womit dies knapp einen Monat länger als 2015 dauerte. Ende 2016 waren laut einer Antwort des Ministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken im Landtag 6205 Verfahren im Asylrecht bei den Verwaltungsgerichten anhängig, 451 davon bereits länger als ein Jahr.

Am längsten brauchten Richter 2016 für Verfahren zur Raumordnung inklusive Enteignung, Umwelt-, Abgaben-, Vermögens- und SED-Rehabilitierungsrecht sowie Sozialhilfesachen. Hier dauerte es fast zwei bis mehr als zwei Jahre bis zur Erledigung.

Das Oberverwaltungsgericht indes ist schneller geworden: Dort wurden erstinstanzliche Hauptsacheverfahren nach gut anderthalb Jahren erledigt; 2015 brauchte es im Schnitt noch 20,5 Monate. Auch Urteile fielen in diesem Bereich etwa drei Monate früher: nach 21,5 Monaten.

Laut Statistik wurden an den meisten Amts- und Landgerichten weniger Eingänge bei Zivilverfahren registriert. Dafür nahmen die Aktenberge der Strafkammern an vier der fünf Land- und neun der 25 Amtsgerichte zu. An den Verwaltungsgerichten stieg die Zahl der Verfahrenseingänge besonders deutlich: in Chemnitz fast auf das Doppelte sowie in Dresden und Leipzig um je etwa ein Drittel.

An Sozialgerichten gingen zwar weniger Klagen ein, sie müssen jedoch noch Rückstände an Hartz IV-Klagen abarbeiten. „Die Welle ist durch, seit ein bis zwei Jahren sinkt die Zahl der Eingänge“, sagte der Ministeriumssprecher. Das Landessozialgericht registrierte etwas weniger Berufungen und Beschwerden, die Verfahrensdauer erhöhte sich hingegen. Ab Mai wird es um einen weiteren Senat verstärkt.

dpa

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