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Mitteldeutschland Ulbig: „Kein Winterabschiebestopp in Sachsen“
Region Mitteldeutschland Ulbig: „Kein Winterabschiebestopp in Sachsen“
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16:51 09.12.2015
Quelle: dpa
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Dresden

Sachsens Innenminister Markus Ulbig will Flüchtlinge auch im Winter abschieben. Wie das Innenministerium (SMI) mitteilte, hat Sachsen am Mittwoch 16 abgelehnte Asylbewerber aus Serbien in ihre Heimat abgeschoben. Gemeinsam mit den Bundesländern Nordrhein-Westfalen, Hessen, Bremen und Rheinland-Pfalz beteiligte sich der Freistaat an einem Sammelcharter vom Flughafen Düsseldorf nach Belgrad.

"Wir werden in Sachsen weiterhin unser Recht auf Abschiebung konsequent gegen all jene durchsetzen, deren Asylanträge abgelehnt wurden und die nicht freiwillig ausreisen“, sagte Ulbig.  „Aufgrund der enorm gestiegenen Flüchtlings- und Asylbewerberzahlen wird es in Sachsen auch in diesem Jahr keinen Winterabschiebestopp geben. Das sind wir nicht nur den Bürgerinnen und Bürgern in unserem Land, den vielen Helfern, die bereits an ihre Leistungsgrenze stoßen, den Kommunen, die für die langfristige menschenwürdige Unterbringung sorgen müssen, schuldig, sondern vor allem den Menschen, die wirklich Hilfe und Schutz benötigen“, so der Minister.

Die Gesellschaft könne die langfristige Integration von Zuwanderern nur schaffen, wenn man zu geordneten Verhältnissen zurückkehre und konsequent geltendes Asylrecht anwende, dazu zähle auch die Abschiebung, so Ulbig weiter. In diesem Jahr hat Sachsen bisher rund 1.500 ausreisepflichtige Menschen abgeschoben, etwa 500 mehr als 2014, so das SMI. Davon wurden insgesamt 891 ausreisepflichtige Asylbewerber in den Westbalkan rückgeführt. Diese teilen sich wie folgt auf: Albanien: 145, Bosnien und Herzegowina: 13, Kosovo: 320, Mazedonien: 83, Montenegro: 1 sowie Serbien: 329.

jv

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