Menü
Dresdner Neueste Nachrichten | Ihre Zeitung aus Dresden
Anmelden
Mitteldeutschland Tillich fordert bessere Abstimmung bei Asylbewerber-Rückführungen
Region Mitteldeutschland Tillich fordert bessere Abstimmung bei Asylbewerber-Rückführungen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
14:59 08.02.2017
Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich Quelle: dpa
Anzeige
Dresden

Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich fordert zur schnelleren Rückführung abgelehnter Asylbewerber eine bessere Abstimmung von Bund und Ländern. Für ein verbessertes „Ausreisemanagement“ dürfe es nicht sein, dass es „unterschiedliche Handhabungen in den Bundesländern und zum Teil in den Landkreisen gibt“, sagte der CDU-Politiker am Mittwoch vor einem Treffen der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) an diesem Donnerstag in Berlin.

Auch bei der „Passersatzbeschaffung“ durch die Bundesrepublik sei eine konkretere und konsequentere Abstimmung zwischen den Bundesländern und den Bundesbehörden nötig. Ferner müssten Mittel gefunden werden, um Leistunsmissbrauch zu verhindern, sagte Tillich.

Ein 16-Punkte-Plan der Bundesregierung zur schnelleren Rückführung abgelehnter Asylbewerber, der bei dem Treffen der Länderchefs im Kanzleramt beraten werde, sei „im Großen und Ganzen der richtige Weg“. Er gehe davon aus, „dass in den meisten Punkten wir auch eine Übereinstimmung erreichen werden und dass es ein Ergebnis geben wird“.

dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Máxima-Rufe, Applaus von Schaulustigen und Blumensträuße: Willem-Alexander und Máxima haben sich am Mittwochvormittag bei ihrem Besuch in Erfurt volksnah gezeigt. Am Abend wird das niederländische Königspaar in Leipzig erwartet.

08.02.2017

Miese Lage, positives Zwischenfazit: Trotz akuten Nachwuchsmangels im Lehrerbereich in Deutschland, hat Sachsen nahezu alle angepeilten Stellen mit neuen Kräften besetzt. Zu Beginn des zweiten Schulhalbjahres seien für immerhin 765 Stellen junge Pädagogen gefunden worden, sagte Kultusministerin Brunhild Kurth (CDU).

08.02.2017

Nach der Fertigstellung der Autobahn Dresden-Prag richten Tschechien und Sachsen den Blick auf eine neue Hochgeschwindigkeit-Bahnverbindung. Es dürfe nicht sein, dass „diese Autobahn nun mit Lastwagen vollgestopft wird“, sagte Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) bei einem Besuch in Prag.

08.02.2017
Anzeige